Detlef05

Scheinbar gegen jede wirtschaftliche Vernunft hat sich der Staat entschieden, dem Versandhandels-Fossil QUELLE mit einem Massekredit beizuspringen.
Mit Blick auf die BT-Wahlen ist eine merkwürdige Steuerdiskussion entbrannt, die angesichts der Staatsverschuldung teilweise irrational erscheint (dazu die Umfrage).
Das Verhältnis EU - BR Deutschland soll noch vor Ende der Legislaturperiode neu geregelt werden, um dem Lissabon-Vertrag Grundgesetzkonformität zu verleihen, während man sich einer verfassungskonformen Regelung des Wahlrechts noch vor der BT-Wahl verweigert.
Nur drei Problemkreise, die die Frage provozieren, ob sich die Politik im Wahlvorfeld noch an gesellschaftlichen Notwendigkeiten orientiert oder aber eher und vollständig dem Thema "Erhalt bzw. Erringung der politischen Macht" untergeordnet wird.

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NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
http://my.opera.com/Timirjasevez/blog

Detlef05

Angesichts der gesamtwirtschaftlichen Situation und der horrenden Staatsverschuldung wird es Steuererhöhungen geben. Auch die wirtschaftswissenschaftliche Kompetenz geht davon mehrheitlich aus. Welche Steuern dabei erhöht bzw. neu eingeführt werden, bleibt offen.
Davon unabhängig ist eine Reform und darstische Vereinfachung des deutschen Steuerrechts notwendig. Hier erwarte ich einen kräftigen Gegenwind der Lobby der steuerberatenden Berufe gegen eine "Bierdeckel"-Neufassung.

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T-Rex

Kirchhoff lebt.

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“ A human being should be able to change a diaper, plan an invasion, butcher a hog, conn a ship, design a building, write a sonnet, balance accounts, build a wall, set a bone, comfort the dying, take orders, give orders, cooperate, act alone, solve equations, analyze a new problem, pitch manure, program a computer, cook a tasty meal, fight efficiently, die gallantly. Specialization is for insects."
Robert Anson Heinlein

Neuklon

Ich kann nichts Irrationales erkennen. Quelle hat Glück zum Spielball der Bundestagswahl geworden zu sein, Galgenfrist. Wenn den Betroffenen nicht schnell etwas "Frisches" einfällt, ist Ende des Jahres dennoch Schluss. Zu Gute kommt die Rettung vor allen Dingen CDU/CSU.
Die Diskussion um Steuern aller Art kennen wir bereits aus dem Wahlkampf 2002 und 2005, Stimmenfang. Der Lissabon-Vertrag ist laut BVerfG GG-konform. Es geht lediglich um eine Nachbesserung zur Stärkung von BT und BR (Erhalt der vollen Staatssouveränität). Nahezu logisch erscheint auch die Ablehnung der Reform des Wahlrechts vor dem Herbst. Profiteure der jetzigen Regelung sind SPD und CDU.

Die Bewertung dessen liegt beim Wähler. Ich habe nur die Befürchtung (welch schwierige Vorhersage), er wird es nicht bestrafen.

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Der Urknall ist in Wahrheit unser Horizont in der Zeit und im Raum. Wenn wir ihn als Nullpunkt unserer Geschichte betrachten, dann aus Bequemlichkeit und in Ermangelung eines Besseren. Wir sind wie Entdeckungsreisende vor einem Ozean: Wir sehen nicht, ob es hinter dem Horizont etwas gibt.
Hubert Reeves

Alcibiades

Ich wüsste nicht wie Steuererhöhungen nach der Manier der letzten Jahre einen positiven gesamtwirtschaftlichen Effekt haben sollten. Ich interessiere mich zwar nicht sonderlich für Wirtschaftspolitik, aber soweit ich das verfolge haben vorallem die mittleren Einkommensschichten die Zeche der letzten Jahre ("Konsolidierung") bezahlt und könnten jetzt kaum noch eine weitere Belastung vertragen.

Natürliches ist es eine wichtige Frage wie man all das Schrottgeld wieder vom Markt entfernt bzw. der Staat seine Schulden begleicht, aber in einer Krisensituation ausgerechnet die Hauptkonsumenten einer Volkswirtschaft zu schwächen ist in meinen Laien-Augen absurd.

Zum Wahlkampf:
Die CDU hofft auf die aktuelle Stimmung, die SPD auf den großen Zusammenbruch noch vor der Wahl (mal so 1-2 Millionen mehr Arbeitslose würden helfen), Die Linke weiss nicht ob morgen die Revolution losgeht, die FDP fragt sich warum sie eigentlich auch ohne ordentliches Programm so viel gewählt werden und die Grünen - ja, was machen die eigentlich? Ehrlich gesagt traue ich der SPD deutlich härtere Steuererhöhungen zu als der CDU. Ich finde diese Show sowieso ekelhaft: Die Krise (wäre es nur endlich mal eine richtige und nicht nur eine in den Medien!!!) für Steinmeier - das ist wie Irak/Flut für Schröder... Ich weiss nicht ob dieser alte Popanz bei vielen noch zieht. Ich bin ja dieser Jahr schon froh dass die CDU nicht auch noch die "Rote Socken"-Plakate herausholen, sondern eher auf einen merkelisch-mediativen Wahlkampf setzen statt auf die Mobilisierung des konservativen Spektrums. Wenn sie damit mal nicht auf die Nase fallen...

grüße

Gelöscht

Die einzige Partei, die einen vernünftigen Plan hat, der vor allem auch finanzierbar ist, ist Die Linke. Viele Punkte werden ja so nach und nach schon von den sogenannten etablierten Parteien übernommen. Die CDU und FDP macht Wahlversprechen, die sie nie halten und finanzieren kann, die SPD ist vom " Otto Normalverbraucher" nicht mehr wählbar, seit Schröder,Agenda 2010 und Harz4.Münte und Co sind Vergangenheit, die Umfragen beweisen es. Und die Grünen würden Deutschland in Grund und Boden regieren. Die sind noch verlogener als alle Anderen zusammen.

Neuklon

Mit etwas Verspätung tauchen nun doch irreale Sätze auf.

a) Linke setzt auf Revolution?
b) FDP hat kein "ordentliches" (subjektive Wertungen außen vor) Wahlprogramm?
c) Grün macht gar nichts?
d) Die Krise ist nicht stark genug/Erfindung der Medien?

Der nächste meint:
e) Nur die Linke hat einen finanzierbaren Plan?
f) Grün verlogen?

Das sprüht förmlich vor lauter rationaler Erregung.
Teilen der Linkspartei kann man A sicher vorwerfen. Das repräsentiert jedoch unter keinen Umständen die Spitze und den offiziellen Kurs. Die Problematik hatten wir an anderer Stelle schon einmal durchdiskutiert. Gefahr in der Ferne, ja. Aktuell für den Wahlkampf, nein.

Der FDP kann man aufgrund ihres Wahlprogrammes einiges vorwerfen, nicht jedoch das sie keines hätte. FDP und Grüne besitzen jeweils die aussagekräftigsten Papiere aller Parteien in Deutschland. Bei den Grünen wurde das zuletzt vor der Europawahl ausdrücklich von der Presse hervorgehoben und bestätigt.

Was machen die Grünen! Nichts? Keine Wahrnehmung? Es ist aber auch schwierig heutzutage an Informationen zu kommen. Vor ein paar Tagen diskutierte die Nation eine mögliche Änderung des Wahlrechts (Abschaffung der Überhangmandate) noch vor der Bundestagswahl. Eingebracht wurde der Gesetzentwurf von den Grünen.

Wer spürt die Krise nicht? Huch, ja wo ist sie denn? Gar nicht da? Jeder Mensch ist froh, wenn sie nicht am eigenen Körper nagt. Deswegen ist sie aber doch keine Fata Morgana. Die Show der Tüchtigen, absurd.

Bei Buchstabe E musste ich mehrmals lesen, so verschwommen ist das. Das Wahlprogramm der Linkspartei ist am ehesten als Protestpapier zu verstehen. Sie waren z.b. vor einiger Zeit für einen undefinierten Mindestlohn. Als das nicht mehr zog, wurde aufgerüstet. Wann immer Zahlen auftauchten, die Linken boten mehr. Aktuell sind sie bei 10 Euro angekommen. Das gleiche Spielchen erleben wir bei Hartz IV. Zu Beginn, Abschaffung! Zog irgendwann nicht mehr, also hieß es: Erhöhung. Später - der Hammer darf schließlich nicht verglühen - überboten sie wieder einmal alle Zahlen die auftauchten. Und Europa, alle dafür, gut, sie sind dagegen. Protest über Protest.

In ähnlicher Form agierte Grün einst auch...das war verlogen! Heute herrscht in deren Reihen realpolitisches Denken und Handeln. Aber bitte riverpirate, nenne mir nur einen "Verlogenen" Punkt. Raus mit der Sprache.

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Der Urknall ist in Wahrheit unser Horizont in der Zeit und im Raum. Wenn wir ihn als Nullpunkt unserer Geschichte betrachten, dann aus Bequemlichkeit und in Ermangelung eines Besseren. Wir sind wie Entdeckungsreisende vor einem Ozean: Wir sehen nicht, ob es hinter dem Horizont etwas gibt.
Hubert Reeves

Gelöscht

1.Verlogen ist alles was mit dem Klimawandel zu tun hat. Als ob man Naturgesetze abschaffen kann!. Man sollte sich überlegen, und Vorbereitungen treffen, wie man mit dem neuen Klima leben kann. Wenn die Grünen ehrlich wären, müßten sie erst mal alle Rindviecher dieser Welt abschaffen, denn die produzieren im Verhältnis zu den Autos mehr Schadstoffe.
http://klimaforschung.net/cgi-bin/we...php?page_id=42
2.Multikulti, immer hereinspaziert unsere Sozialsysteme zahlen schon
3.Lieber eine einsame hässliche Kröte retten, als 1000 Arbeitsplätze schaffen.
4. Wir schaffen unsere sicheren Atomkraftwerke ab, und beziehen dann aus dem Ausland Atomstrom .
Reicht das ?

Neuklon

1. Richtig, wie kommt man unter den neuen Bedingungen optimal zurecht. Deutschlands erste Partei die sich dem Problemfeld ab den 80iger Jahren widmete, waren die Grünen. Entschuldige, aber so ist das halt. Im ersten Jahrzehnt lächelten noch alle. Heute erläutern und fordern es alle. Und du wirst lachen, immer mal wieder tauchen auf Grünen Infoblättern Ratschläge auf wie, "esst weniger Fleisch". Kampagnen gab es nach meinem Wissensstand ebenfalls dazu.

2. Der Multi-Kulti Gedanke hat erst einmal rein gar nichts mit unseren Sozialsystemen zu tun. Das sind zwei verschiedene Themen. Ich darf dich daran erinnern das Deutschland unter Rot-Grün die schärfste Einwanderungsgesetzgebung eingeführt hat, die es je gab. Der Erfolg zeigt sich bis heute, anno 2009 liegt die Einwanderungsquote unter der Höhe zur Wiedervereinigung. Vergiss das mal nicht bei deinen Überlegungen.

3. Natürlich, Grün hat außer Naturschutz nichts zu bieten. Wie alt ist denn dieser Vorwurf? Stammt der noch aus Tagen Helmut Kohls als Bundeskanzler? Muss er wohl. Alleine die Energiewende in Deutschland hat bis heute ein Vielfaches (von 1000) an Arbeitsplätzen geschaffen. Das aktuelle Wahlprogramm sieht Milliardeninvestitionen vor um weitere AP auf den Weg zu bringen, wohl bemerkt ist die Rede von sozialversicherungspflichtigen Stellen. Google nach dem Begriff "Green New Deal".

4. Quatsch mit Soße. Wie oft noch! Jedes abgeschaltete Kernkraftwerk wird 1zu1 im Inland durch neue Wege der Energiegewinnung ersetzt, bis 2021/2. Aktuell könnten 6 weitere Kraftwerke abgeschaltet werden, sie sind bereits ERSETZT. Durch das Gesetz zum gestaffelten Ausstieg passiert das natürlich nicht. Folge, 2008 exportierte Deutschland so viel Strom wie nie zuvor.

Deine Ansichten/Meinungen bedienen wohl in dem Fall Vorurteile. Du würdest dich bei genauerer Beachtung und Themenbefassung wohl wundern, was Grün heute darstellt.

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Hubert Reeves

Glober

Dass Rinder mehr Schadstoffe produzieren als Autos,stimmt zumindest in Deutschland nicht.

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Glober

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, daß man sich dumm stellen kann. Das Gegenteil ist schon schwieriger.

Kurt Tucholsky
9.1.1890 - 21.12.1935

T-Rex

Pro Kilometer bestimmt....

Meinst Du absolute Kg Schadstoff Pauschal - meinst Du das Gewichtet nach der Schädlichkeit in Bezug auf das Klima, die Umwelt oder den Menschen ? Pro auto und Kuh oder absolut ? Pro Zeiteinheit oder pro Nutzer ...

Scheinbar - wenn ich so die Milchpreise und Milchproduktpreise anschaue - gibt's eh zu viel Rindviecher (ist natürlich auch auf der Autobahn der Fall - in der entsprechung des 3er BMWs)

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Robert Anson Heinlein

Alcibiades

Noch nie was von Sarkasmus gehört?

Tut sie eben nicht, aber außer den üblichen Tiraden gegen Manager/Neoliberale/Kapitalisten und breit gesprühter Sozialromantik haben sie im Moment nichts anzubieten.
Was man einerseits an ihren internen Querelen (vorallem auf kommunaler Ebene) sieht und anderenseits an den schon längere Zeit stagnierenden bis rückläufigen Umfrageergebnissen bzw. inzwischen auch Wahlergebnissen. Der Balanceakt zwischer scharfer (linker) Systemkritik und trotzdem das System zu bejahen, ist denke ich i.M. gescheitert bzw. für die Linke an einem Nullpunkt angekommen.

Sie haben kein wirklich liberales Programm wie ich es mir wünschen würde.
Und das sage ich, der wenn er überhaupt eine Partei wählt (in der Erststimme), dann die FDP bzw. auch CDU 2005, aber das bisher das einzigste mal und ich habe es bereut. Inzwischen haben sich mal die Piraten bei der Europawahl dazwischen gemogelt, weil sie eine gute EU-Kritik im Programm hatten.

Und nein, in den lezten Jahren (seit 1998) habe ich eigentlich bei Bundestagswahlen keine FDP mehr gewählt (außer 2005 als Zweitstimme), weil sie mir schon länger zu ökonomisch fixiert sind. Ich bin gewohnt nicht zur Wahl zu gehen, denn ich wähle keine "kleineren Übel".
Da ist mein Demokratieverständnis anders...

Ich habe noch nicht wirklich viel von Grün gehört, und ich lese viel Zeitung, aber vielleicht ja die falschen . Zudem das Spitzenpersonal der aktuellen Grünen für mich persönlich nicht wählbar ist. Die Grünen unter Fischer haben von mir noch 2002 eine Zweitstimme bekommen.

Und für die Europawahl habe ich sogar mal das Europa-Programm der Grünen durchgelesen, im Vergleich zu den Piraten äußerst zahnlos.

Im Sinne der SPD. Bisher nützt ihnen ihre Wahlkampftaktik noch nichts, aber irgendwie scheinen sie gelassen damit umzugehen das die aktuelle Krisenrhetorik ihrer Partei nicht ankommt... Also entweder verändert sich die Partei oder es regnet Glaubwürdigkeit für Steinmeier vom Himmel, oder die Situation der Wähler ändert sich, ergo die Krise verschärft sich.

Jeder, der einigermaßen den politischen Betrieb verfolgt, weiss das diese Parteiprogramme nicht wirklich zählen. Die wichtigsten Punkte sind diejenigen, mit denen man sich öffentlich und medial wirksam positioniert. Dort hat die FDP für mich keinerlei Profil was Bürgerrechte und Lissabon-/EU-Kritik betrifft. Erst Recht weiss jeder, und die FDP zumindestens gibt es auch offen zu, dass die "Zünglein an der Waage"-Parteien bzw. "Mehrheitsbeschaffer" sich sowieso nur auf einige wesentliche Punkte zur Durchsetzung während ihrer Regierungszeit beschränken können. Von daher sind gerade für die kleinen Parteien eher die "großen" bzw. öffentlichen Versprechen interessant und nicht das Heu für die Parteibasis.

grüße

Neuklon

@Alcibiades
Sarkasmus den man nicht auf Anhieb erkennt im Zusammenhang mit Politik, da sehe ich rot. Außerdem war die vorgebrachte Art und Weise ein Stilmittel den ganz sicher Tausende in Deutschland in voller Rüstung so meinen, wie es wörtlich den Anschein machte.

Umso erfreuter bin ich nun über die Korrektur.

Linke: Auf kommunaler Ebene gibt es sicherlich wie überall regionale Unterschiede. Mein Eindruck ist eher, Differenzen nehmen prozentual zu je weiter der Umwandlungsprozess aus PDS zu Linkspartei voran geschritten ist. Dort wo wie vor 2005 gearbeitet wird, hat sich so gut wie nichts geändert. Sonst stimme ich dir zu, die Partei hat auf Bundesebene aktuell nichts Substanzielles (außer Protest) anzubieten, identische Bewertung. Der frische Wind ist etwas abgeflaut. Im Jahr 2005 sah das noch anders aus. Immerhin darf nicht vergessen werden aus welcher Ecke die Debatte um den Mindestlohn seinen Anfang nahm. Die eigene Protesthaltung (siehe Beitrag letztens) hat verhindert, dass daraus ein Pluspunkt wurde.

FDP: Ebenfalls Zustimmung, die Fixierung auf Ökonomie und Kapital lässt an einer liberalen Haltung leicht zweifeln und stört auch mich. Was ist aus der Strömung nur geworden? Von der "Deutsche Fortschrittspartei" bis zur "Deutsche Demokratische Partei", das waren Liberale. Spätestens der 2. WK. hat das Licht ausgeknipst.

Piraten: Programm? Himmel, ich habe fieberhaft vor der Wahl nach einem derartigen Papier gesucht. Außer thematischen Fetzen konnte ich nichts finden. Ich kann keiner Partei etwas abgewinnen die bei einer so wichtigen Wahl nur 2-3 Themen bedient und sich über alles weitere ausschweigt. (war auch der Grund weswegen ich im Wahllokal doch nicht EDE wählte, obwohl mir die Finger juckten) Aber gut, wer sie aus Protest auswählte, dem war das wahrscheinlich weniger wichtig. Besser als gar nicht wählen, immerhin. Ja entschuldigt, wir hatten uns darauf geeinigt das Nichtwähler auch gewählt haben. Ich habe es nicht vergessen.

Grüne: Du hast ein Vergleich mit dem Wahlprogrammen von Grünen und Piraten gewagt. Alle Achtung, mir fehlte der Ansatz zum vergleichen. Das Zeitungen nicht über die Partei berichten, möchte ich einmal ausschließen. Vielleicht blendest du das aus? Schade das du auf Bundesebene nach Köpfen entscheidest. Mir persönlich sind Fakten mehr Wert. Tja, aber ich konnte auch nie verstehen wieso man sich über Angela Merkels Frisur erheiterte, die Auswahl ist doch sowas von Schnuppe.
"Zahnlos" darfst du mir hingegen gerne erläutern.

SPD: Das wundert mich bei den Sozialdemokraten auch. Ich warte seit geraumer Zeit auf den Startschuss zum Sommergewitter. Bisher blieb er aus. Und das obwohl Herr Steinmeier im Herbst noch halb euphorisch grinste. Worauf er sich wohl freute? Wobei die Frage auftaucht, mit welchem inhaltlichen Kracher er loslegen soll. Das Wahlprogramm gibt vor lauter Allgemeinplätzen kaum was scharfes her.

Dem widerspreche ich! Programme werden nicht zum Spaß geschrieben. Sie zeichnen Absichten und Ziele. In wie weit sie dann in der Tagespolitik umgesetzt werden können, steht natürlich auf einem anderen Blatt. Koalitionsbildungen verfälschen als Erstes, nach Abschluss solch eines Zweckbündnisses zählt nur noch jenes Tatsachenpapier. Das Wahlprogramm ist für den Wähler Anreiz, einer Partei 50+ zuzugestehen. Deswegen halte ich auch nicht viel davon, Politiker und Parteien nach Aussagen im Wahlkampf zu bewerten, es sei denn es kam im Vorfeld zu einer absoluten Mehrheit. Zwei Parteien = zwei Programme = neue Tatsachen. An dem Punkt könnte man meinen, deine Aussage hätte bestand. Aus meiner Sicht nicht...da ich zwischen Ansatz, Ziel und Verwirklichung unterscheide.
Übrigens nur ein Grund, weswegen ich mich dafür ausspreche Koalitionen kompromisslos zu streichen. Ich als Bürger wähle schließlich Rot, Grün, Gelb... und nicht Rot-Schwarz, Schwarz-Gelb oder Rot-Grün.

Nun gut, das Irrationale etwas entwirrt.

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Der Urknall ist in Wahrheit unser Horizont in der Zeit und im Raum. Wenn wir ihn als Nullpunkt unserer Geschichte betrachten, dann aus Bequemlichkeit und in Ermangelung eines Besseren. Wir sind wie Entdeckungsreisende vor einem Ozean: Wir sehen nicht, ob es hinter dem Horizont etwas gibt.
Hubert Reeves

Gelöscht

Neuklon:
"Übrigens nur ein Grund, weswegen ich mich dafür ausspreche Koalitionen kompromisslos zu streichen. Ich als Bürger wähle schließlich Rot, Grün, Gelb... und nicht Rot-Schwarz, Schwarz-Gelb oder Rot-Grün."

Mit diesem Satz kann ich mich gut anfreunden. Koalitionen spiegeln meiner Meinung nach nicht den Wählerwillen wieder.