Wespe

Hallo, ihr lieben Menschen!

Durch Zufall habe ich dieses Forum entdeckt.
Einige Beiträge habe ich schon gelesen.
Politik und speziell der Vertrag von Lissabon beschäftigen mich auch Gedanklich sehr.
Deshalb habe ich auch sehr aufmerksam den Beitrag - Welche Kompetenzen hat das Parlament innerhalb der EU? – gelesen.
Der Vertrag von Lissabon soll der Europäischen Union den abgelehnten Vertrag über eine Verfassung für Europa in ersetzen.

Der Sache nach begründet der Vertrag faktisch einen Bundesstaat, obwohl es der Europäischen Union an einem "Unionsvolk" mit originärer Hoheit fehlt. Ein solcher Integrationsschritt, den der Vertrag macht, setzte Referenden der europäischen Völker voraus, die aber nicht vorliegen. Quelle: Prof. Schatzschneider

Das Europäische Parlament besitzt kein Initiativrecht,
es kann keine eigenen Gesetzesvorlagen einbringen.

Das Initiativrecht liegt in allen Fällen bei der Europäischen Kommission. Anschließend muss der Rat der Europäischen Union über die Vorlage befinden. Das Mitwirkungsrecht des Europäischen Parlaments hängt vom Typ des Verfahrens ab und reicht von Anhörung bis zur Zustimmung oder Vetorechten.

Das Spiel über Bande, auch ein interessantes Thema, der EugH

In dem Lissabonwisch ist nichts von Angleichung der Infrastrukturen, der besseren kommunalen und staatlichen Betreuung und der Anpassung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der europäischen Völker auf das bereits in Europa national anzutreffende höchste soziale Niveau eines dieser Mitgliedsländer die Rede.

Also ist der Lissabonwisch der Merkeln höchst volksfeindlich und asozial, aber im höchsten Maß unternehmerfreundlich. Außerdem: Nur in Irland gab es ein Volksreferendum, sonst nirgendwo!

Fokker

Hallo Wespe, willkommen auf dem Forum!

Zum Lissabinvertrag schreib ich später noch etwas, jetzt muss ich erstmal tauchen.

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Good judgement comes from experience, experience comes from bad judgement.