Fride

Timoschenko fuerchtet Wahlfaelschungen bei bevorstehender Stichwahl?
Tymoschenko fürchtet zahlreiche Wahlfälschungen bei bevorstehender Stichwahl
Von Timoschenko klingt das höchst laecherlich. Sie muss m.E. keine Angst haben. Es ist Janukowitsch, der Wahlfaelschungen fuerchten sollte. Die ukrainische Premierministerin hat sich am Gasstehlen ganz schoen bereichert. Dieses Geld reicht wohl ihr, um so viele falsche Stimmzettel zu druecken, wieviel sie fuer den Wahlsieg braucht. Und falls es Timoschenko gelingt, Tihipko zu bestechen, dann wird sie bestimmt Glueck haben. Die Ukrainer aber sollen in die Sch...e wieder, mindestens fuer die naechsten 5 Jahre... Durch die Abloesung von den Orangenen wird sich kaum was aendern...

Detlef05

Willkommen @Fride auf GT und Dank für den interessanten Link!
Persönlich halte ich es nicht für unwahrscheinlich, dass "Lady Ju" die Stichwahl am 7. Februar für sich entscheidet. Es könnte Ihr gut gelingen, die im ersten Durchgang Unterlegenen hinter sich zu vereinen. Und da meine ich nicht nur Tigipko, sondern auch Jazenjuk, Moros, Litvin und Co.. Falls Juschtschenkos gut 5 % wieder zur Wahl gehen, werden sie sich wahrscheinlich für das aus ihrer Sicht kleinere Übel entscheiden. Und schon hat die Gasprinzessin die Nase vorn. Aber ich kann mich auch schwer irren!
Mit Anschuldigungen der Wahlfälschung ist man ja untereinander nicht zimperlich, siehe heutigen Vorfall um die Wahlscheindruckerei oder das Vorfeld und den Verlauf des 17. Januar.
Da hat die Ukraine eine unselige Tradition zu "verteidigen". An Debatten um Briefwahl und Fliegende Wahlurne kann ich mich schon aus 2004 erinnern.
Julia T, kann ja in diesem Zusammenhang viel fordern, aber die Ukraine hat ja ein geltendes Wahlrecht, das entsprechende Gesetz ist Grundlage dieses Urnengangs, wer sollte das bis zum 7. Februar noch ändern? Bloße Demagogie!

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Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
http://my.opera.com/Timirjasevez/blog

Imago

ah ja, wer sich hat nochmal vor 5 Jahren mit massiven Wahlfälschungen die Wiederwahl versaut?

Dass die Möglichkeit von Wählern sich direkt im Wahllokal in die Wählerlisten eintragen zu lassen, eher doch für Mainuplationen ausgenutzt werden kann ist meines Erachtens durchaus eine berechtigte Kritik. Dass mit der Wahl von zuhause aus - ist vergleichbar mit der Briefwahl bei uns oder wo ist da der Knackpunkt?

Letztlich kann man sich, denke ich, bei beiden Kandidaten darauf einstellen, dass sie ein knappen Resultat bei den Stichwahlen anfechten werden. Da wäre es echt wünschenswert wenn irgendnen eindeutiges Resultat herauskommt.

deswegen hat sie ja auch eine Sondersitzung des Parlaments gefordert um das Gesetz zu ändern . Ist zumindest hier zu lesen.

Detlef05

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Imago

nee, gibts nicht mehr. Ist doch was anderes als unsere Briefwahl.
Obwohl ich prinzipiell an dem Verfahren nichts eindeutig zu kritisieren hätte. Mal abgesehen vom Aufwand. Wenn man den Wahlvorständen in den Wahllokalen eine saubere Durchführung zutraut, sollte das auch bei einer "mobilen Urne" funktionieren. Wahlbeobachter könnte man da ja auch mitschicken.
Sicher positiv für die Wahlbeteiligung. Bei Sommerwetter könnte man die dann auch gleich noch durchs Freibad tingeln lassen *fg*


Dass wirklich spannende bei der Wahl ist imo auch weniger wer Präsident wird sondern wie es nach der Wahl mit dem Parlament weitergeht. Wie man liest spricht einiges dafür dass beide nach einem Wahlsieg Parlamentsneuwahlen ansetzen würden. Mit der gegebenen Wahrscheinlichkeit dass am Ende wieder das Blockadespiel Präsident <-> Parlament steht.
Womit die Chancen für mittelfristige, grundlegende Änderungen eher mau sind.

Detlef05

Die Stichwahl um das Staatspräsidentenamt der Ukraine hat begonnen. Die Wahllokale schließen heute abend 19:00 Uhr MEZ.
Noch heute morgen 8:00 Uhr Ortszeit hat die Wahlkommission beschlossen, dass zur Begleitung der "Fliegenden Wahlurne" (siehe Beitrag # 4) zwei Mitglieder der örtlichen Wahlkommission jeweils einer aus jedem Lager der Kandidaten, ausreichend seien. Begründet wurde dies damit, dass nur zwei Kandidaten im Rennen sind, zur Wahl am 17. Januar hatten noch drei Mitglieder der Wahlkommission die Urne begleitet. Ein Vorschlag, nunmehr vier Mitglieder zu benennen, war abgelehnt worden, da man davon ausgeht, dass diese Zahl bei jeweil 16 Mitgliedern eines örtlichen Wahlauschusses ansonsten dessen Arbeitsfähigkeit beeinträchtigten würden.
Stimmen aus dem Lager von Julia Timoschenko bzeichneten den Beschluss als "illegal" und "ungesetzlich", mussten aber eingestehen, dass man auch zur Stichwahl Juschtschenko vs. Janukovitch am 26. 12. 2004 so verfahren war.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/02/7/4726630/

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Pandera

Na, wird er siegen?
Präsidentenstichwahl in der Ukraine Janukowitsch laut ersten Prognosen vor Timoschenko

Der pro-russische Kandidat Viktor Janukowitsch kann bei der Präsidentenwahl in der Ukraine ersten Nachwahlbefragungen zufolge mit einem Sieg rechnen. Janukowitsch lag am Abend in drei verschiedenen Umfragen, für die Wähler beim Verlassen der Wahllokale befragt wurden, um drei bis fünf Prozentpunkte vor Ministerpräsidentin Julia Timoschenko. Janukowitsch und Timoschenko hatten sich im Wahlkampf vor der Stichwahl gegenseitig heftig attackiert.
Nach Befragungen des Instituts GfK Ukraine erhielt Janukowitsch 49,8 Prozent der Stimmen, Timoschenko kam auf 45,2 Prozent. Der gleichen Umfrage zufolge gaben fünf Prozent auf den Stimmzetteln an, für keinen der beiden Kandidaten zu stimmen, eine Option, die das Wahlgesetz vorsieht. Zwei anderen Umfragen zufolge erreichte Janukowitsch 48,7 Prozent der Stimmen, Timoschenko kam auf 45,5 Prozent. Diese Nachwahlbefragungen hatten mehrere unabhängige Institute in Auftrag gegeben.
Timoschenko-Lager spricht von "Wahlbetrug"

Ein Berater Timoschenkos erklärte, es sei noch "zu früh", um einen Wahlsieger zu benennen und erklärte, es habe "erheblichen Wahlbetrug" gegeben. Es war mit einem knappen Ergebnis gerechnet worden. Beide Lager hatten sich zudem gegenseitig vorgeworfen, das jeweils andere um den Sieg betrügen zu wollen.
http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine190.html

Karoshi

Nach offiziellem Ergebnis ist der Machtwechsel in der Ukraine perfekt. Janukowitsch triumphiert als Sieger und Timoschenko muss sich die Niederlage eingestehen. Eine für heute angesetzte Pressekonferenz sagte sie zumindest kurzfristig ab.

Fakt bleibt, die neue Regierung hat viel zu tun, wenn der Wille dazu vorhanden ist.

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Es ist ein Unterschied, ob man den Weg nur kennt oder ihn beschreitet!

http://www.grafik-4u.de

Detlef05

Vorläufig ist noch die alte Regierung im Amt und Frau Timoschenko hat wohl nicht die Absicht, freiwillig zurückzutreten, wie es Janukovitch schon gefordert hat.
Der neue Staatspräsident muss nach amtlichem Endergebnis, Berufung etc. erst einmal sehen, dass es gelingt, eine stabile Parlamentsmehrheit zu erringen. Die "Partei der Regionen" sollte dabei Juschtschenkos "Unsere Ukraine" zu großen Teilen gewinnen. Allein mit den Kommunisten reicht es nicht und der Block Julia Timoschenko, mit dem man immer wieder vor dem großen Knall verhandelt hatte, fällt aus. Ohne Regierungskoalition mit Mehrheit in der Verchowna Rada keine neue Regierung und auch weiterhin ein Patt zwischen Staatspräsident und Regierung res. Parlament, was das Land schon seit Herbst 2008 lähmt.

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Imago

sehen wir erst mal das Positive, dass die OECD die Wahl für gelungen erklärt hat.

Frau Premierministerin wird wohl eher Gefahr laufen sich zunehmend lächerlich zu machen, wenn sie sich weiter trotzig weigert zu verlieren.

Kostas

Und was werden seine Gegner jetzt machen wo er doch gewonnen hat?
Und was wird er behaupten wenn die von Wahlbetrug sprechen?
Timoschenko= 48%...oder?
Hab ich doch richtig gehört?

Detlef05

Zur Ergänzung sei bemerkt, dass Frau Timoschenko dennoch eine Klage gegen die Wahl erheben will und einen neuen, dritten Wahlgang fordert.
Allerdings ist die Fraktion gespalten. Einige Abgeordnete des Blocks Julia Timoschenko unter Führung des Vize-Rada-Speakers Nikolai Tomenko forderten die Anerkennung der Wahl und den Gang der Fraktion in die Opposition.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/02/8/4741420/

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Neuklon

Nach dem Ende des Great Games und den letzten Ausführungen auf der Münchner Sicherheitskonferenz erwartete ich nichts anderes. Ich schrieb schon einmal, die Weltlage hat sich verändert. In Zukunft werden Feinde zu Freunden (eng begrenzt). USA, EU und Russland werden eine gemeinsame Strategie gegen China aufbauen. Das zwingt alle Beteiligten zur Besinnung. Insbesondere Europa billigt nun seinem östlichen Partner den geliebten Vorhof uneingeschränkt zu. Die orangene Revolution ist nicht nur politisch beendet, auch Macht strategisch. Vielleicht ist das sogar eine positive Entwicklung, so bleibt der befürchtete "Kampf" um Osteuropa aus.

Es ist kein Zufall das Putin zuletzt vermehrt angegriffen wurde, seine Zeit neigt sich dem Ende entgegen. Ebenfalls zu beobachten, Europa spricht nicht mehr von einer möglichen EU-Osterweiterung. Dafür rückt vermehrt Südeuropa (Balkan) in den Blick. Das gehört zur Veränderung dazu.

Wer also seit geraumer Zeit gegen die EU-Osterweiterung war, darf China danken.

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Der Urknall ist in Wahrheit unser Horizont in der Zeit und im Raum. Wenn wir ihn als Nullpunkt unserer Geschichte betrachten, dann aus Bequemlichkeit und in Ermangelung eines Besseren. Wir sind wie Entdeckungsreisende vor einem Ozean: Wir sehen nicht, ob es hinter dem Horizont etwas gibt.
Hubert Reeves

Detlef05

Ist der Beitrag "verrutscht"?

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Neuklon

Nein, ich habe Hintergründe der Wahl in der Ukraine beleuchtet. Ohne die Einmischung Europas/USA in die Innenpolitik des Landes wäre Janukowitsch seit Jahren an der Macht. Nun, wo das Intermezzo beendet wurde, fließen die Flüsse wieder ihren gewohnten Gang. Der Staat wird sich stabilisieren können.

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Hubert Reeves