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#1 |
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Moderator
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Von Galizien bis zum Donbass
Unter dieser Überschrift würde ich gern zukünftig alle Beiträge, die sich aus der Beobachtung des politischen Lebens in der Ukraine ergeben, zusammenfassen.
Die innenpolitischen Auseinandersetzungen im Land "am Rande" (so die wörtliche Übersetzung "u kraine") werden mit unverminderter Schärfe fortgesetzt, wobei nicht klar wird, wie es überhaupt weitergehen soll. Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hält das Land immer fester im Griff, während man sich im Inneren nicht auf einen Sprecher einer schon aufgelösten, aber noch provisorisch amtierenden Verchowna Rada einigen kann. Zur gleichen Zeit gibt es momentan scheinbar den dritten Versuch einer Einigung zwischen der Partei der Regionen Janukovitchs und dem Block Julia Timoschenko. Das wäre die prorussische Karte! Noch aber steht auch die Frage einer EU-Orientierung, während der NATO-Zug abgefahren scheint. Klar ist aber: Gibt es nicht in kürzester Frist einen neuen Anlauf zu politischer Stabilität, bleibt die Ukraine das Land "am Rande" Europas!
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Moderator
Registriert seit: 01.09.2008
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Juschtschenko
Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko weilt gegenwärtig zu einem Staatsbesuch in Litauen. Nach seinem Treffen mit Präsident Valdas Adamkus betonte er: Zwar habe sich die NATO einer schnellen Aufnahme der Ukraine in das Bündnis verweigert, jedoch sei dies rein taktischer Natur. Strategisch habe die Ukraine die klare Perspektive einer Mitgliedschaft im Nordatlantikpakt, in dieser Hinsicht sei das vergangene Jahr positiv verlaufen. Die Demokratie sei in der Ukraine hinlänglich entwickelt, um die innenpolitischen Probleme erfolgreich bewältigen zu können. Daraufhin befragt, äußerte er die Überzeugung, seine eigene Person sei kein Hinterungsgrund für einen NATO-Beitritt der Ukraine.
http://www.pravda.com.ua/ru/news/2008/12/9/84948.htm Am 16. Dezember 2008 stellt sich der ukrainische Präsident über seine Website allen politischen Fragen, die das Land betreffen. Natürlich werde auch ich versuchen, von ihm Antworten zu bekommen. Sofern es hier bei Global-Talk spezifische Fragen gibt, würde ich mich verpflichten, diese zu stellen. DH
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Moderator
Registriert seit: 01.09.2008
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Gegen eine doppelte Staatsbürgerschaft
Wie der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko gegenüber den "Litauer Nachrichten" erklärte, sei er gegen eine doppelte Staatsbürgerschaft der Ukrainer, die russische eingeschlossen.
Dies sei ein Verstoß gegen das Völkerrecht und eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates. Zudem verbiete (Schau an, schau an!) Artikel 4 der ukrainischen Verfassung eine zweite Staatsbürgerschaft. Es sei daher eine der erstrangigen Aufgaben, in der Ukraine einen Gesetzesrahmen zu schaffen, der einen Missbrauch der ukrainischen Staatsbürgerschaft ausschließe und genau regele, wann ein automatischer Verlust derselben drohe. "Wir sind dazu in der Lage und beginnen mit der Neuordnung unserer eigenen Gesetzgebung." unterstrich Juschtschenko. http://news.mail.ru/politics/2230905 Starke Worte, die in der innenpolitischen Praxis der Ukraine momentan keinerlei Wert haben.Es gibt weder ein Parlament noch eine Regierung, die momentan willens bzw. in der Lage wären, die präsidialen Worte vom Wunsch zur Wirklichkeit werden zu lassen, DH.
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Moderator
Registriert seit: 01.09.2008
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Die Rechtsauffassung des Präsidenten der Ukraine hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Stellung der ukrainischen Staatsbürgerschaft dürfte umstritten sein.
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Moderator
Registriert seit: 01.09.2008
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Interview
Der Botschafter der BR Deutschland in der Ukraine, Dr. Hans-Jürgen Heimsoeth (Foto) gab heute der "Ukrainskaya Pravda" ein ausführliches Interview zu Fragen der Beziehungen zwischen der NATO, der EU und Deutschland einerseits sowie der Ukraine andererseits.
U. a. wurde er nach den Gründen befragt, warum sich besonders Deutschland einer schnellen Aufnahme der Ukraine in die NATO widersetzt hätte. Als Gründe nannte der Botschafter neben der Tatsache, dass nur eine Minderheit der Ukrainer einen NATO-Beitritt befürwortet, die innenpolitische Instabilität und die mangelnde eigene Verteidigungsfähigkeit der Ukraine. Das Land müsse sich zunächst selbst um die eigene Souveränität sorgen. http://www.pravda.com.ua/ru/news/2008/12/10/85039.htm
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NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. - Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander) http://my.opera.com/Timirjasevez/blog Geändert von Detlef05 (10.12.2008 um 23:59 Uhr). Grund: Foto |
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Moderator
Registriert seit: 01.09.2008
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Atomwaffen auf der Krim?
Am Sonnabend hat sich in Sewastopol auf der Krim die Bewegung "Kongress der Sewastopoler Ukrainer" gegründet. Initiator dieses Schritts war vor allem die ukrainische Nationalpartei "Freiheit".
Als primär bezeichnete der Vorsitzende der Neugründung, Bogdan Moros dabei die Frage, ob die auf der Krim stationierte Schwarzmeerflotte der RF in ihren Waffenbeständen über Massenvernichtungsmittel verfüge. Besonders gelte dies für Atomwaffen, jedoch lasse die russische Marine keine unabhängige Inspektion ihrer Arsenale zu. So könne man nicht feststellen, ob diese Kampfeinheiten über illegale Munitionsbestände verfügten, deren Lagerung auf dem Territorium der Ukraine durch internationale Abkommen untersagt sei. Die Schwarzmeerflotte der RF nutzt noch bis 2017 aufgrund bilateraler Verträge ihre Stützpunkte auf der Krim. Waren dort 1997 noch 100 Schiffe und ein Mannschaftsbestand von 25.000 Personen stationiert, so sind es gegenwärtig 65 Schiffe und 11.500 Morjaki. Es ist schon bemerkenswert, welche primären Aufgaben sich eine ukrainische Nationalbewegung in Sewastopol auf der Krim stellt Sewastopol ist die wohl "russischste" Stadt der Ukraine, gut 75 % der etwa 400.000 Einwohner sind ihrer Nationalität nach Russen, etwa 30.000 von ihnen stehen in unmittelbarer Beziehung zur Schwarzmeerflotte der RF. obwohl auch hier Ukrainisch die Amtssprache ist, wird im Alltag Russisch gesprochen. Mit Sorge blickt die Ukraine auf die ökonomischen Folgen eines Abzugs der Russen nach 2017, denn die Ukraine will das Flottenabkommen nicht verlängern, DH.
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Moderator
Registriert seit: 01.09.2008
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Neue Rekordwerte
Die Nationalbank der Ukraine hat soeben die Wechselkurse für morgen Dienstag, den 16. 12. 2008, bekannt gegeben.
Demnach sind für 1 US-$ zu zahlen 7, 6538 Griwna (HRU) = + 0,18 Kopeeken zum Vortag und für 1 EURO zu zahlen 10,3402 HRU = + 0,38 Kopeeken zum Vortag. Damit überschritt der Griwna erstmals seit Einführung des offiziellen Wechselkurses am 1. Januar 2002 die Grenze von 10 gegenüber dem EURO. http://www.epravda.com.ua/news/494698380c0a2/
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Moderator
Registriert seit: 01.09.2008
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Timoschenko fordert Rücktritt
In der heutigen Abendsendung "SchusterLive" des TV-Kanals "Ukraina" hat die MP der Ukraine, Julia Timoschenko erstmals öffentlich den sofortigen Rücktritt von Staatspräsident Viktor Juschtschenko und des Chefs der Zentralbank des Landes gefordert. Dies geschah vor dem Hintergrund des sich verschärfenden Verfalls des Griwna und aufgrund von Mutmaßungen eines gigantischen Währungsbetruges zugunsten des Präsidenten persönlich. JT hatte dazu in den letzten Tagen auf einer Pressekonferenz schwere Vorwürfe erhoben, die das Präsidialamt sofort dementierte.
Nunmehr sprach sie von gezielten Aktionen des Präsidenten, um die Wirtschaftskrise bis ins Unerträgliche zu verschärfen, damit er das unmittelbare Präsidialregime ausrufen und in letzter Instanz den Ausnahmezustand verhängen könne. Ein Präsident, der nach dem Motto handle "Je schlechter desto besser!" und der am Elend mitverdiene, müsse sofort zurücktreten. Sie selbst sei ebenfalls dazu bereit, wenn das Parlament das so entscheide. Zwischenzeitlich kursiert in den ukrainischen Medien ein "Manifest der ukrainischen Mittelschicht", welches u. a. zu einer landesweiten Protestaktion gegen die Unregierbarkeit des Landes am 22. Dezember, 12:00 Uhr auffordert (Foto). Während sich für 2009 keine Eckpunkte und Planungen für einen Staatshaushalt abzeichnen, hat die Ukraine Teilverbindlichkeiten in Höhe von 1 Milliarde US-$ gegenüber GAZPROM beglichen, um die Lieferungen von Erdgas zu Beginn des nächsten Jahres zu sichern. http://www.pravda.com.ua/ru/news/2008/12/19/85551.htm
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Nachgelegt
Timoschenko hat auf einer heutigen Pressekonferenz nachgelegt: Sie erwarte die Abberufung des Chefs der ukrainischen Nationalbank, Wladimir Stelmach durch die Verchowna Rada in der kommenden Woche auch ohne Zustimmung des Präsidenten. Der solle zurücktreten, sei er doch ebenso wie sein Büroleiter Viktor Balog, dessen 1. Stellvertreter Anatoli Schapalow und der Direktoratsvorsitzende der Group DF Dmitri Firtasch an einer Verschwörung beteiligt, die den Griwana (HRU) bis zu einem Wechselkurs von 10 - 11 HRU je US-$ treiben wolle. Tatsächlich sei aber ein Kurs von 1 : 6,0 - 6,5 ngemessen.
http://news.mail.ru/politics/2257399/
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Amtsenthebungsverfahren
In erster Lesung debattierte die Verchowna Rada heute einen Gesetzentwurf zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der sich offenbar mit den Manipulationsvorwürfen an die Adresse Juschtschenkos beschäftigen soll und als erster Schritt für eine Amtsenthebung des Präsidenten gilt. Dieser müssten 3/4 der Abgeordneten (= 450) zustimmen. Die zweite Lesung soll es am 30. 12. geben.
http://news.mail.ru/politics/2272185/
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Erklärung der Medien
Wie wir bereits an anderer Stelle berichteten, hatte der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko angekündigt, sich in einem Internet-Chat am 16. Dezember d. J. den direkten Fragen der Bevölkerung stellen zu wollen.
Dies wurde kurzfristig abgesagt und man war nun nur bereit, entsprechende Fragen und Anliegen entgegenzunehmen. In seiner Jahrespressekonferenz am 23. des Monats antwortete Juschtschenko dann auf drei von insgesamt 15.000 an ihn gerichteten Fragen und lehnte weitere Aussagen ab. Die häufigste Frage, welche 100.000 mal gestellt wurde, lautete sinngemäß, welchen Preis die einfachen Menschen noch zahlen müßten, damit er, das Parlament, die Ministerien und Behörden zum Wohle des Landes über ihren Schatten springen würden und zusammenarbeiteten zum Nutzen aller. Juschtschenko behauptete, dass dies eine vom Ausland, hier Russland, provozierte Frage gewesen sei und 2/3 der Fragenden überhaupt nicht in der Ukraine lebten. Weitere Fragen werde er daher nur beantworten, wenn zu erkennen sei, dass sie von Bürgerinnen und Bürgern seines Landes gestellt worden seien. Seine Pressechefin Larissa Mudrak sei angewiesen, die zuständigen staatlichen Stellen mit einer Untersuchung des Vorfall zu beauftragen. Die "Ukrainskaya Pravda" als Online-Ausgabe und die Plattform коресспондент.net wiesen dies als böswillige Unterstellung zurück. 82 % aller Fragenden seien aus der Ukraine gewesen, hier werde gezielt ein Skandal herbeigeredet. Die Interessenlage dabei sei klar! http://www.pravda.com.ua/ru/news/2008/12/24/85796.htm Die PR-Mannschaft des ukrainischen Präsidenten ist sich offenbar nicht darüber im klaren, was es bedeuten kann, sich im WWW politischen Problemen zu stellen. Derartige Fragen sind gerade in der gegenwärtigen innenpolitischen Lage zwangsläufig unbequem und kein propräsidiales Aushängeschild. Auch für den ausländischen Fragesteller hat das einen mehr als faden Beigeschmack, heißt das Medium doch Internet und nicht Ukrainian Wide Web ![]()
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Mißtrauensvotum
Die oppositionelle "Partei der Regionen" Viktor Janukowitschs (die prorussische Kraft der Ostukraine!, DH) wird heute in der Verchowna Rada einen Mißtrauensantrag gegen die Regierung Julia Timoschenkos einbringen. Begründung ist das "politische Abenteurertum" des Kabinetts im Gasstreit mit Russland.
http://news.mail.ru/politics/2291421/
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#13 |
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Zappatist
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)....in Sachen Gasstreit...ich glaube auch die Ukraine hat es versäumt die Chancen für den Neuanfang zu nutzen...und dafür kann die Ukraine nicht nur immer den oft betonten politische Druck Rußlands verantwortlich machen...Machtkämpfe, Ränke, Korruption...heissen auch hier die ZauberworteSilvi ![]()
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#14 |
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Zappatist
Registriert seit: 10.12.2008
Beiträge: 727
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übrigens...das es jetzt ausgerechnet Viktor Janukowitsch ist, der diesen Misstrauensantrag stellen will, grenzt schon fast an eine makaberen Witzeinlage....ausgerechnet der Mann, der schon vor einem Jahr keinen Hehl daraus machte und sich mit seiner pro-russischen Haltung für eine Teilhaberschaft Rußlands am Gastransportsystems der Ukraine aussprach...die Russen sollten schnell eine Möglichkeit finden, Ihre Rohstoffe nicht mehr durch Ihre abtrünnigen Republiken zu transportieren...oder diese Länder so wie sie immer gemacht haben zu
besetzen ![]() ![]() ![]() ...sehr böse, ich gestehe es....aber dieser Kampf der Russen um Ihre Rohstoffe...wenn es denn Ihre sind... birgt jetzt schon Sprengstoff für viele weitere Konflikte...na mal sehen was uns die Herren Kontrolleure so erzählen werden...
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#15 |
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Moderator
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Wahlkampf auf ukrainisch?
"Ja, sind denn schon bald wieder Wahlen?" erstaunte sich kürzlich die Ausgabe der "Kiewer Zeitungen". In diesen Tagen sind an den Hauseingängen Plakate aufgetaucht. Da bittet der "Block Tschernovitzki" ("Blocks" sind in der Ukraine die politischen Parteien, hier also die Tschernovitzki-Partei, am bekanntesten ist BJT - der "Block Julia Timoschenko", DH.) alle "Rentner des Geburtsjahrgangs 1947 und früher" dort oder dort zu erscheinen und "ihr Paket" abzuholen.
"Ihr Paket": Das sind 1 kg Buchweizen, 1 kg Zucker, 1 l Sonnenblumenöl der Marke "Slawija", 1 Dose Trockenfleisch, 1 Büchse Sprotten, 1 Tafel Schokolade und eine Zeitung. Der Partei natürlich! Dazu stehen die Rentner friedlich, beharrlich und unverdrossen stundenlang in einer Reihe an. Die Lehren der Wahl des Kiewer OB 2008 sind vergessen. Nichts da mit höheren Renten und diversen Ermäßigungen, wie vom Sieger versprochen. Stattdessen wurde das Brot doppel so teuer und für eine Fahrt mit dem Bus ist das Vierfache zu zahlen! Alla Schlapak meint: "Das machen wir immer so. Schon seit 14 Jahren. Immer zum Neuen Jahr. Wer das bezahlt? Natürlich Leonid Michailowitsch selbst! Aus eigener Tasche!" Leonid Michailowitsch? Ach ja, Leonid Michailowitsch Tschernovitzki, der OB von Kiew. Wie auch sonst ![]() http://kiev.pravda.com.ua/news/49743d387e533/ Neben dem Artikel eine Kolumne oder eher doch ein Blog. Der Boxer Vitalii Klitschko verkündet: "Im Neuen Jahr wird alles besser, aber nur ohne diesen Bürgermeister!". Klitschko unterlag Tschernovitzki bei der OB-Wahl 2008 in Kiew . Was man sicher nicht sagen müsste ...
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