Fokker

Alles Jammerer - oder? Zur Demokratie gehört nunmal auch Engagement und wenn man so überzeugt ist, dass es zur zeit schlecht darum steht, kann man immer noch selber in eine Partei eintreten oder eine Partei gründen, um somit Veränderungen zu bewirken.
Man muss nichtmal in Parteien eintreten, Bürgerinitiativen können auch recht erfolgreich in der Durchsetzung ihrer Belange sein.
100% Lösungen wird es dennoch nicht geben, Politik ist auch immer mit Kompromissen zu tun, dessen muss man sich natürlich von vornherein bewußt sein.

Unter'm Strich: Es gibt keine Alternative zur Demokratie.

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Good judgement comes from experience, experience comes from bad judgement.

Au.Souchy

Es stellt sich doch eher die Frage, ob unsere Demokratie noch eine ist. Schau sich nur mal einer die folgende Seite an.
http://www.greenpeace.de/fileadmin/g...ft_Politik.pdf
Und diese Verstrickungen sind in allen Bereichen Gang und Gebe.
Weiterhin sind Volksentscheide nahezu unmöglich in der BRD.
Als neu gegründete Partei in den Bundestag einzuziehen und dort auch zu einer nennenswerten Größe zu werden, dauert länger als die etablierten brauchen um diese als Gefahr für die eigene Macht zu erkennen und zu verbieten.
Nein, ich empfinde weder Deutschland noch irgend eine andere Industrienation mehr als Demokratie. Die Demokratie ist mit dem Ostblock zusammen untergegangen, auf jeden Fall aber dabei abzusaufen.

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„Es gibt keine großen Entdeckungen und Fortschritte, solange es noch ein unglückliches Kind auf Erden gibt.“
Albert Einstein

Raptor

Bei aller persönlichen Unzufriedenheit mit der Politik, sehe ich die Demokratie nicht wirklich in Gefahr. Wenn dem Bürger die aktuellen Dinge nicht gefallen, kann er die Politik ohne Umschweifre abwählen, er kann sogar selbst politisch aktiv werden! Niemandem kann das alles zu 100% gefallen, aber immerhin werden in Deutschland Missstände bekannt. Wie man dann mit dien Ergebnissen verfährt ist Sache aller Wähler. Man muss sich in der Demokratie nun einmal der Mehrheit beugen.

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"Nothing in life is to be feared, it is only to be understood." Marie Curie

Fokker

Politisches Engagement lohnt sich. Sicherlich wird man nicht so einfach die Bundespolitik beeinflussen, außer über Wahlen, aber vor allem in der Kommunalpolitik kann man Unterschiede machen. Hier sind Bürgerbewegungen auch oft erfolgreich.
Ganz abgesehen von der Tatsache, dass Lobbyismus nicht nur von der Wirtschaft zur Einflußnahme genutzt wird, dort finden sich auch andere Verbände deren Vorschläge von der Bundespolitik erhört werden.

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Good judgement comes from experience, experience comes from bad judgement.

Neuklon

Funktioniert die Demokratie, war die Eingangsfrage. Nun, wer soll das beurteilen können? Ich kann es leider nicht. Aus dem einfachen Grund, ich habe bisher nie in einer gelebt. Für mich stellt die parlamentarische Demokratie keine echte Demokratie dar. Man kann zweifelsohne feststellen das unser heutiges Gesellschafts- und Herrschersystem demokratischer ist als alles vorherige...aber das Wort beschreibt eine Herrschaft des Volkes und die ist nicht gegeben. Heutzutage wählt das Volk einen Vormund der für alle entscheidet, eben eine parlamentarische Herrschaft - keine des Volkes.

Ich sehe unsere Gesellschaft erst auf halben Wege, bei 50% des Wegzieles, der einst mit der Aufklärungsepoche begann. Natürlich gab es Rückschläge, vielleicht folgen weitere, aber im Grunde durchzog sich seitdem eine gerade Linie. Allerdings, und das ist der Knackpunkt, ist die Frage ob die Gesellschaft schon soweit ist um den nächsten Schritt zu vollziehen. Bisher war es so das Einzelpersonen bzw. kleine Gruppen den Demokratisierungsprozess vorangetrieben haben und die Massen mitrissen. Um zu einer Demokratie zu gelangen, ist es jedoch erforderlich das sich alle ihrer Verantwortung bewusst werden. Genau das sehe ich derzeit nicht...und deswegen stockt es in der Entwicklung. Man sagt nicht umsonst, Stillstand ist Rückschritt.
Würde ich jetzt in der nächsten Fußgängerzone eine Umfrage starten (Wünschen Sie sich mehr Demokratie in Deutschland?), käme mit großer Sicherheit die Antwort "JA" als häufigste Bemerkung. Es herrscht Unzufriedenheit weil von allen Seiten propagiert wird, das ist Demokratie. Und die Menschen bemerken: "Moment mal, das soll es sein? Dafür haben unsere Väter und Mütter gekämpft?" Manche kommen sogar zum Schluss... "Na so toll ist das auch wieder nicht." ... Katerstimmung!!! Wenn ihr mich fragt eine gefährliche Situation...

Unsere Gesellschaft müsste bald mal erkennen das sie von ihrem Ziel noch weit entfernt ist.

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Verfallen wir nicht in den Fehler, bei jedem Andersmeinenden entweder an seinem Verstand oder an seinem guten Willen zu zweifeln.
Otto von Bismarck

Delegado Zero

Leider wird dies nie passieren, solange ein erschreckender Großteil der Gesellschaft alles glaubt, was die Medien berichten, und damit auch die Sache mit der Demokratie.

Fokker

@Neuklon & Delegado Zero
Wo seht ihr denn die Mißstände? Sollen wir ein System einführen, bei dem wir an jedem Sonntag zu den Wahlurnen rennen müssen? Wie hoch wird da wohl auf Dauer die Wahlbeteiligung sein, bzw. wie Zielführend wird dies sein? Ich denke schon, dass eine Regierung ein konzept verfolgen können soll, dass sie vor der Wahl vorstellt und es dann in den vier Jahren umsetzt.

Wir leben in einer Demokratie und viele Menschen nehmen Einfluß auf die Politik. Es gibt sehr viele Vereine und Interessengruppen die ihre Ziele recht erfolgreich umsetzen. Jeder Verein hat Interessen und oftmals können diese auch erfolgreich durchgesetzt werden durch das Engagement der Mitglieder - wenn man dann noch anschaut, wieviele Menschen in Deutschland in Vereinen organisiert sind... (es gibt sogar ein Dorf, in dem der Sportverein den Bürgermeister stellt )
Dann gibt es noch die Bürgerbewegungen, die Schülervertretungen...usw.

Viele Menschen engagieren sich für Deutschland und verändern es, wahrscheinlich tun das die meisten ohne sich darüber im klaren zu sein.


Zählt das für euch nicht? Welche Mißstände seht ihr denn genau?

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Au.Souchy

@Fokker. Ich möchte dich hier nur mal an den folgenden Satz von Herrn Müntefering erinnern.
"Es ist unfair Politiker an den Wahlversprechen zu messen." Diese Einstellung sagt doch mehr als genug über den Zustand unserer Demokratie.

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„Es gibt keine großen Entdeckungen und Fortschritte, solange es noch ein unglückliches Kind auf Erden gibt.“
Albert Einstein

Neuklon

@Fokker
Muss es immer gleich um ein neues System gehen? Ich denke da eher an demokratische Refomen. Es kann immer nur 1 Schritt nach dem anderen getätigt werden, anderenfalls überfordert es die Mehrheit.

Schön wäre es, wenn Volksentscheide endlich als politisches Instrument eingegliedert werden. Das ist heute trotz Art. 20 GG so gut wie nicht gegeben. Ausreichend wäre bereits die Möglichkeit einer parlamentarischen Beschlussabstimmung nach Antrag (Entscheidung aus dem BT abgeben) einer oder mehrerer Fraktionen zum Volksentscheid zu einer jeweils aktuellen Thematik.
Die Realität sieht anders aus. Erst heute wurde im BT ein Gesetzentwurf dieser Kategorie abgelehnt - Volksentscheide zu vertraglichen Grundlagen der EU sind in Deutschland weiterhin nicht möglich.

Es gibt natürlich auch andere Dinge die dringend reformiert werden sollten. Au.Souchy hat es bereits erwähnt...unser Wahlsystem. Parteien sollten auf ihr Wahlprogramm gesetzlich festgenagelt werden sodass man es als Art Fahrplan betrachten kann. Kommt es zu einer Koalition nach der Wahl, sollte es nur möglich sein Punkte auf der Agenda zu streichen, nicht jedoch neue zu erstellen.

Das wären 2 kleine aber feine Unterschiede die unserer parlamentarischen Demokratie neuen Schwung und höheren Zuspruch (bzw. eine höhere Meinung) zukommen lassen.

Der Hauptmissstand: Deutsche Parlamentarier sind zu selten politische Volksvertreter, dementsprechend muss die direkte Linie gestärkt werden.

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Otto von Bismarck

Au.Souchy

Das derzeitige Verhalten deutscher PolitikerInnen könnte gut mit den Worten von Elard von Oldenburg-Januscha erklärt werden, die in etwa das Ansehen der Bevölkerung bei den Politikern widerspiegelt.
Zitat: Vox populi, vox Rindvieh.
M.E. wäre es angebracht Politikern jedwede Verstrickung mit der Wirtschaft zu untersagen. Infolge dessen würde zwar mancheR PolitikerIn das Handtuch werfen, aber ich bin davon überzeugt das ausreichend integere Personen bereit wären nachzurücken. Ich gehe sogar soweit zu Untersagen, das einE PolitikerIn nach seinem Ausscheiden in den ersten zehn Jahren in Bereichen tätig werden darf, die im Bereich sein Fachgebietes lagen und die Entscheidungsfindung maßgeblich von ihm/ihr geprägt war.

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Albert Einstein

Fokker

Das sagt allerhöchstens etwas über Müntefering aus. Aber wie unfair ist es, einen ganze Menschengruppe an der Aussage eines Herren zu messen?

Volksentscheide: So arg sehe ich die Lage hier nicht. Der letzte Volksentscheid an dem ich teilgenommen habe, war erfolgreich. Ein Quorum von 20.000 Stimmen für eine Millionenstadt wie Berlin halte ich für angemessen.
In Hamburg ist die Lage etwas anders, jedoch waren auch dort mehrere Volksentscheide in den letzten Jahren erfolgreich. Der letzte, zur Stärkung des Volksentscheids durchgeführt Volksentscheid, war aufgrund mangelnder Beteiligung allerdings nicht von Erfolg gekrönt. Ergo bleibt es dabei, Demokratie benötigt Mitarbeit.

Wahlversprechen: Das in Koalitionen nicht alle Wahlversprechen umgesetzt werden können, versteht sich doch von selbst. Warum sollte man nicht Punkte der Agenda hinzufügen können? Wahlversprechen sind meistens Theorie, die Umsetzung muss aber auch praxistauglich sein.
Halte ich für nicht zielführend. Ein Politiker sollte auch während seiner Tätigkeit als Abgeordneter seinen Beruf weiter ausüben dürfen, ansonsten stünde er nach der Legislaturperiode ohne Arbeitsplatz da. Wer würde dann noch Politiker werden? Akademikern würde es meiner Meinung nach dadurch vermiest, allerdings wollen wir ja auch gerade intelligente Menschen im Parlament sitzen haben.
Irgendwo muss man auch auf dem Teppich bleiben, vor allem bei deiner letzten Forderung...

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Au.Souchy

Wieviele gehaltene Wahlsprechen kennst du und von wem?

Und an welchen Volksentscheiden auf Bundesebene hast du schon teilgenommen und wann sind die erlaubt?

Wenn sie nicht praxistauglich sind, sollte man sich solche Versprechen doch einfach verkneifen, oder?

Wie willst du denn die immer um sich greifende Korruption beenden? Schau dir nur mal diesen Link an.
http://www.greenpeace.de/fileadmin/g...ft_Politik.pdf

Und/oder die Nebeneinkünfte der MdBs
http://www.bundestag.de/mdb/alphabet/index.html

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Neuklon

Vorsicht, verwechsle bitte nicht Volksentscheide mit Volksbegehren!!! Das sind 2 paar Schuhe. Zweiteres liegt immer dann vor wenn eine bestimmte Anzahl von Personen zustimmen müssen (wie z.b. deine 20.000). Ein Volksentscheid ist eine ganze normale Wahl unter allen Wahlberechtigten.

Wahlverprechen: Es geht nicht darum das alles zwingend umgesetzt werden muss. Es kann aber auch nicht sein das unsere Politiker plötzlich hinterher mit völlig neuen Konzepten daherkommen, wohlmöglich mit Vorschlägen die der Wähler nicht akzeptiert hätte. Das ist dann vorsetzlicher Wahlbetrug. Um dem vorzubeugen sollte das Wahlprogramm (heutzutage "Wünsch dir was") als öffentlicher Fahrplan dienen der eingehalten werden sollte. Ich halte es eh für eine Schweinerei das Wahlverprechen oftmals nur Theoriegesänge sind, schließlich sollten sich die Herren und Damen bevor sie anfangen zu arbeiten Gedanken machen. Damit erklärt sich auch deine Frage.

- Vor der Wahl: aus Ideen Konzepte erarbeiten die dann in einem 4 Jahresplan zusammengefasst werden (Freiraum für Tagespolitik inbegriffen)
- Wahlkampf: mit den Vorlagen in der Öffentlichkeit werben
- nach erfolgreicher Wahl: Umsetzung

So und nicht anders...denn an der Urne entscheide ich nach Fakten und nicht nach Köpfen oder Sympathie.

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Otto von Bismarck