Detlef05

Es wäre aber auch zutiefst demokratisch, wenn demokratisch legitimierte Strukturen veränderte politische Bedingungen und modifizierte Auffassungen aufgreifen anstatt sie zu ignorieren. An dieser Stelle interessiert Staats- oder Verfassungsrecht erst sekundär. 2009 ist nicht 2005!
Aber bezüglich der Geschehnisse am Hindukusch können wir diese Debatte unterlassen. Es gibt da kein Argument, was nicht schon ausgetauscht wäre. An den Verhältnissen ändert dies nichts. Man kann aber natürlich mit dem Verweis auf Wahlen und ihre Resultate der Debatte ade sagen bzw. ihr Wirkungslosigkeit formal verordnen. Welche Bequemheit ...

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NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
http://my.opera.com/Timirjasevez/blog

T-Rex

Ich erkenne nicht so genau, wem Du Bequemlichkeit unterstellen möchtest... den Wählern, die Ihre pazifistische Meinung spazieren führen ? Uns, wenn wir Dir sagen, dass Forza keine Regierungsmehrheit besitzt ? Den Parteien, die zwischen Meinung und Entscheidung der Wähler unterscheiden müssen ?

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“ A human being should be able to change a diaper, plan an invasion, butcher a hog, conn a ship, design a building, write a sonnet, balance accounts, build a wall, set a bone, comfort the dying, take orders, give orders, cooperate, act alone, solve equations, analyze a new problem, pitch manure, program a computer, cook a tasty meal, fight efficiently, die gallantly. Specialization is for insects."
Robert Anson Heinlein

Neuklon

Aus diesem Grund gehen wir ALLE dieses Jahr wählen, um die Aktualität des Jahres 2009 wirklichkeitsnah herzustellen. Aber natürlich wäre es nett, würden Veränderungen im Meinungsbild dort ankommen, wo wir sie uns wünschen. Auf der anderen Seite stimme ich der Erklärung von T-Rex zu. Chance auf Veränderung (hinsichtlich Afghanistans) gab es bereits 2005, anscheinend waren andere Gewichtungen liebreizender.

@T-Rex
Zugunsten welcher Idee?

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Der Urknall ist in Wahrheit unser Horizont in der Zeit und im Raum. Wenn wir ihn als Nullpunkt unserer Geschichte betrachten, dann aus Bequemlichkeit und in Ermangelung eines Besseren. Wir sind wie Entdeckungsreisende vor einem Ozean: Wir sehen nicht, ob es hinter dem Horizont etwas gibt.
Hubert Reeves

T-Rex

Mehrheitswahlrecht - fänden wir besser. (Helmut Schmidt und ich ;-)

Dedlef versteht das bestimmt nicht - ich bewege mich meinen Äußerungen nach zwar in der MEINUNGS-Minderheit - aber dennoch währe ich für ein Mehrheitswahlrecht.

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Robert Anson Heinlein

Detlef05

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T-Rex

Aha wieder ein Debattenmülleimer ...

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Robert Anson Heinlein

Neuklon

Die Hälfte der Parlamentarier wird doch schon heute per Mehrheitswahlrecht bestimmt. Ich persönlich kann mich mit beiden Möglichkeiten anfreunden, solange die Umsetzung dem Niveau einer Demokratie nach meiner Lesart gleichkommt. Die Abschaffung der Überhangmandate ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Bedauerlich das Karlsruhe die Luft so arg lang gedehnt hat. Ich sollte morgen (Ablehnung des Gesetzes) unter keinen Umständen an den BT denken, der Stimmung wegen.

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Hubert Reeves

T-Rex

Jajaja die Spielregeln ändern, wenn es bessere gibt ist ja ok - aber nicht während des Spiels.

Nach der Wahl ist das ok.

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Robert Anson Heinlein

Neuklon

Wenn es doch nur ein Spiel wäre! Die Tragweite ist weit größer. Dein Gedanke dazu ist im Bundestag weit verbreitet und meiner Ansicht nach verwerflich. Der eigene Vorteil wird bewusst über die der verfassungsrechtlichen Bestimmung gestellt. Ich wage auszusprechen das diese Entscheidung ein weiteres Stückchen Demokratiefreundlichkeit in Reihen der Massen unterläuft. Das kann es nicht sein! Ein Stücken Ehrlichkeit, was kostet das? Den Ausgang der Wahl unter Garantie nicht.

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Hubert Reeves

T-Rex

Was zufällig gerade jetzt ins Bewußtsein Grüner und Sozialdemokratischer Gerechtigkeitskämpfer sickert... ;-) nee nee nee - da spielen mir zu viele Geigen im Hintergrund...

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Gelöscht

"Ein Stücken Ehrlichkeit, was kostet das?"

Ich denke das würde so manchem Politiker seinen Job kosten. Ehrlichkeit ist ein Fremdwort in unserer Politik. Vielleicht kommen mal Leute ans Ruder, denen man trauen kann. Die Jetzigen haben sich zu oft als Wahllügner enttarnt.

Neuklon

Weshalb nennst du Teile der SPD? Sie profitiert von der alten Regel! Ansonsten sei gesagt, es ist Aufgabe der Opposition fehlerhafte Ansichten oder unberücksichtigte Aufgaben aufzugreifen. Das Bewusstsein herrscht seit 2005 vor, nicht vergessen.

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Hubert Reeves

IronPig

Ehrlichkeit am falschen Platz kann einem sehr wohl die (Wieder)wahl versauen. Und genau an diesem Punkt muß ich Riverpirate etwas entgegen setzen. Ich habe es hier im Forum glaube ich schon einmal gesagt,es gab seid Willy Brandt keine Regierung,die keine neuen Schulden gemacht hätte,vorzugsweise um damit Wahlversprechen zu finanzieren. Diese Wahlversprechen bestanden in finanziellen Wohltaten,bei denen sich keiner der wählenden fragte,wie dies denn bitte finanziert werden soll. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Deshalb weise ich einen großen Teil der "Schuld" an der politischen Unglaubwürdigkeit dieser Tage auch dem Bürger selbst zu,der kurzsichtig und engstirnig sein Kreuzchen bei dem machte,der ihm den süßesten Honig ums Maul schmierte.

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Salus publica suprema lex
(Das Wohl des Volkes ist oberstes Gesetz)

Neuklon

Durchaus IronPig, da muss ich dir recht geben. Das ist ein Resultat zwei verschiedener Problemzonen. Zum einen ist es nicht verpönt das Staaten sich der Schuldenfalle annehmen. Im Gegenteil, es ist fast eine Selbstverständlichkeit geworden. Nunja, der Gegenwert ist auch beachtlich. Kein Kreditgeber kommt allzu schnell auf die Idee, den Geldhahn zuzudrehen. Eine Lösung ist nicht in Sicht, welche Nation kapselt sich schon freiwillig von Frischkapital ab um stattdessen jeden Taler ein zweites Mal umzudrehen.
Zum anderen wissen einfach viel zu wenige Wähler am Tag des Urnenganges, was Sache ist. Ich behaupte das 80-90% der Bürger zu gegebener Zeit nicht genau sagen können, was denn nun in den Wahlprogrammen zusammenfassend steht. Also bleibt ihnen nur eine Möglichkeit, sie klammern sich an Wortfetzen, Wünschen und Versprechungen. Das Ergebnis kann dementsprechend nüchtern ausfallen. Hinterher fallen dann leichte Sätze wie "Die machen doch eh was sie wollen". Das Bewusstsein ist dafür leider nicht vorhanden.

Es kann nur demjenigen etwas vorgemacht werden, der sich darauf einlässt. Oder doch nicht?

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Hubert Reeves

Gelöscht

Ich möchte dem widersprechen. Ich glaube schon, dass viele Bürger wissen was sie wollen. Ich denke das Vertrauen ist weg. Die SPD zum Beispiel hat mit der Abkehr vom Arbeitnehmer das in ihr gesetzte Vertrauen verspielt. Sie hat die Arbeitnehmerschaft in ein tiefes Loch geworfen. Agenda 2010,Hartz4 und Rente mit 67 haben die Schere noch weiter auseinander klaffen lassen. Es gibt z.B. jetzt noch nicht mal Arbeit für 60 jährige, und das ist schon hoch gegriffen, denn mit Ende 40 ist man ja schon auf dem Abstellgleis. Wenn man Garantieren kann, dass auch genügend Arbeit da ist um bis 67 zu arbeiten, dann wäre es OK. So ist es aber nur eine Rentenkürzung. Wenn die Jungen in der SPD mal das Ruder übernehmen, kann man über ein Kreuz bei dieser Partei nachdenken, aber nie und nimmer solange Münte und Kumpanen das Steuer in der Hand halten. Für mich ist die SPD die verlogenste Partei die es in Deutschland gibt.