Hallo miteinander!

Ich arbeite zur Zeit an einem politischen Programm, das durchaus auch unkonventionelle Wege beschreitet.

Was haltet Ihr davon?

http://deutschland.npage.de

Bin gespannt auf Eure Meinungen!

Beste Grüße
ALEXANDER

Hi
richtig gelesen. Entlassen und nicht zurückgetreten. Bundeskanzlerin Merkel hat heute verkündet, dass Röttgen entlassen wurde. Nachfolger wird der Merkel-getreue Peter Altmaier.

Wieder ein möglicher Merkel-Gegner weniger.

Der würde mich auch interessieren, der Gottesbeweis.

Deutschland will offenbar nicht zu kurz kommen.
Afghanistans Präsident Karzai und Angela Merkel haben in Analogie zu vergleichbaren Verträgen mit den USA, Großbritannien und Frankreich heute ein afghanisch-deutsches Kooperationsabkommen für die Zeit nach dem Abzug der Kampfgruppen abgeschlossen.
Konkrete Zahlen nenne die Absichtserklärung zwar nicht, wohl aber hätte Deutschland seine besondere Unterszützung für die Ausbildung der afghanischen Polizei und Armee zugesagt.
Heute morgen im Deutschlandfunk wurde dafür noch die Zahl von 500 Millionen EURO genannt.
Sollte dies stimmen, so wäre dies ein klammheimliches, aber dickes Ding, vor allem im Lichte der Zuckungen eines Dirk Niebels, wenn es um eine Million EURO mehr für die Hungernden in Afrika geht.

Update: Es gibt wohl offensichtlich doch eine Zahl: 150 Millionen EURO jährlich lt. ARD-Tagesschau.

Nachdem nun in Griechenland heute die Bildung der "Expertenregierung", einer Art Notstandskabinett von Technokraten am Wählerwillen vorbei, gescheitert ist, kommen für das Land ungeahnt stürmische Zeiten.
Drohen nun Griechenland nach Neuwahlen eher Chaos und Zusammenbruch oder bergen diese die Chance eines nationalen Aufbruchs mit Vorbildwirkung in sich?
Ist nicht ein Ende mit Schrecken besser als ein Schrecken ohne Ende?
Bedürften die Griechen nicht einer stärkeren Solidarisierung der Europäer mit ihnen?

Hallo,
ich schreibe grade meine Bachelorarbeit zum Thema "Frauen in der Politik: Die Rolle von Persönlichkeitsmerkmalen für politisches Engagement" und würde mich freuen, wenn sich ein paar Damen finden, die sich max. 10 Minuten Zeit nehmen könnten um an meiner anonymen Befragung (erreichbar unter http://www.unipark.de/uc/K_FH_Fresenius_54/68ff/ ) teilnehmen würden.
Bei Fragen einfach melden :)

Vielen Dank und Liebe Grüße
Nicola

Je mehr Gesichtspunkte dest klarer das Bild.
Je mehr Pixel.............

Hallo,

die EMRK hat bekanntlich keinen Verfassungsrang in Deutschlandm wohl aber in Brandenburg.

Soweit ich weiss, sind die Bürger Brandenburgs auch die Föderalismusreform direkt an die EMRK gebunden und können diese im Gegensatz zu anderen Ländern auch nicht mit einer einfachen Mehrheit abschaffen.

Folgen sind z.b dan an den Schulen Brandenburgs, was ja Ländersache ist, nicht mehr negativ über Homosexuelle Beziehungen gelehrt werden darf, da dies gegen den speziellen Meinungsfreiheitsartikel in EMRK verstösst.

In Berlin gibt es ähnliche Regelungen, da dort die sexuelle Orientierung in der Landesverfassung steht.


QUelle.: Wiki

uch wenn auf Bundeseben die EMRK einen teils zweifelhaften Status hat, so hat sie bei Landesgesetzlichen Vorschriften wiederum Verfassungsrang, da sie in einigen Bundesländern fest verankert ist. In Art. 2 Abs. 3 steht
3) Das Volk des Landes Brandenburg bekennt sich zu den im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, in der Europäischen Sozialcharta und in den Internationalen Menschenrechtspakten niedergelegten Grundrechten. [20] Im Bundesland Brandenburg sind all die Vorschriften, die Ländersache sind, direkt durch die EMRK abgesichert und herleitbar. Durch die Föderalismusreform gewährt das GG den Ländern teilweise mehr Freiheiten in der Gestaltung ihrer Gesetze und Verordnungen, zu nennen wären nach Art. 72 und 74 z.b Strafvollzugsgesetz als auch die Schulen oder das Beamtenrecht. In diesen Bereichen ist in erster Linie die jeweilige Landesverfassung zuständig, da nun die EMRK in Brandenburg Verfassungsrang hat, also auch nicht formal durch einfache Mehrheiten und Gesetzesänderungen in den jeweils betroffenen Ländern geändert werden kann, hat sie in den jeweils betroffenen Bundesländern mehr Einfluss und Beständigkeit. Zum Beispiel ist das Recht auf Meinungsfreiheit an staatlichen Schulen durch die in der Verfassung einiger Bundesländer stehender EMRK gegeben, kann aber u.a eingeschränkt werden, wenn Gruppen ihres "Guten Rufes" in Art. 10 i.S und in Verbindung mit Art. 14 diskriminiert und beraubt werden. Diese Ansichten sind aber auch schon indirekt durch Art. 25 GG verwirklicht. In Verbindung mit Art. 8 der Charta lassen sie so beispielweise im Landesrecht verpflichtende und insbesindere neutrale Berichterstattung über die Homosexualität einfordern, d.h. an Schulen in Brandenburg darf nicht in herabsetzenderweise über gleichgeschlechtliche Partnerschaften gelehrt werden, dieses hat Landesverfassungsrang.
Im Urteil des EGMR steht dazu:
Keine Verletzung von Art. 2 des Prot. Nr. 1 zur EMRK (Recht auf Bildung), Art. 9 EMRK (Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit) und Art. 8 EMRK (Recht auf Privat- und Familienlieben) durch die Weigerung der deutschen Behörden, die Kinder der Beschwerdeführer vom teilnahmepflichtigen Sexualkundeunterricht und anderen von ihnen beanstandeten schulischen Pflichtveranstaltungen zu befreien.[21][22]
Gestützt wird diese Ansicht auch durch das Recht auf Bildung, dass in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Art. 26 vorkommt und durch das GG Art. 24-26 für den Völkergewohnheitsteil verankert ist und indirekt durch die Menschenrechte im GG definiert wird. Das GG selber kennt nur ein Erziehungsauftrag, gleichwohl steht in den Landesverfassungen das Recht auf eine neutrale Bildung verankert. Gleichwohl hat sich das Bundesverfassungsgericht damit befasst und sich der Meinung des EGMR im wesentlichen angeschlossen.[23]
..."

http://de.wikipedia.org/w/index.php?...action=history






Sollte die EMRK nun auch im Grundgesetz stehen und direkt herleitbar sein ?

Ich möchte im Falle der Griechenland-Wahl auf den Umstand hinweisen, dass in Griechenland jene Partei, die die meisten Stimmen hat, per Gesetz einen zusätzlichen Mandatsbonus von 50 Sitzen erhält.

Die aktuellen Wahlergebnisse erfährt man in diesem deutsch-sprach. Blog hier
http://www.griechenland-blog.gr/2012...chenland/7909/

Auch bei dieser Wahl ist ein Wahlbeteiligungs-Deaster zu erkennne, denn 45% der Stimmberechtigten 9,9 Mio. Griechen gaben ihre Stimme trotz Wahlpflicht nicht ab. Ursächlich dafür ist die Notwendigkeit, am Geburts- und nicht am Wohnort zu wählen. Das ist eine weitere undemokratische Hürde in Griechenland.

Der Grund, warum die derzeit stärkste Partei Neo Demokratia 108 Mandate errungen hat, liegt nur daran, dass 50 "Bonus-Mandate" in dieser Zahl eingeschlossen sind. Rechnet man diese Bonus-Mandate heraus, gäbe es derzeit durchaus eine mehrheitsfähige Oppositionsregierung jenseits von Neo Demokratie, Pasok und den rechten Grysi Avgi Griechen.

Wer sich die Wahlergebnisse genau ansieht, erkennt, dass 19% der Griechen sonstige Parteien gewählt haben, weitere 2,35% haben entweder ungültig oder mit Enthaltung abgestimmt.

Derzeit ist ja zu erkennen, dass die Neo Demokratie versucht, gemeinsam mit der Pasok eine Neuwahl zu erzwingen, weil die Regierungsbildung verhindert wird. Derzeit haben ND/Pasok trotz der 50 Bonus-Mandate nur 149 der 300 Sitze im Parlament. Wird nun neuerlich zur Wahl gerufen, könnte es durchaus sein, dass die primär linken Protestpartei-Wähler im 19%-sonstige-Parteien-Sektor auf die Syriza oder die Freien Griechen überlaufen. Interessant ist nämlich, dass die griech. Grünen (2,9%) wie auch die griech. Piratenpartei (0,5%) eine politisch-griech. Backpfeife bekommen haben.

Bei einer Neuwahl ist IMHO eher davon auszugehen, dass die Griechen neuerlich die alten Parteien niederstimmen, auch und sogar erst recht dann, wenn die EU und Bundespöbelminister Schäuble finanziellen Druck auf die griech. Bürger auszuüben trachtet, um deren Wahlentscheidung zugunsten der hochkorrupten Neo Demokratia und der Pasok zu manipulieren.

Grüß dich Detlef :-)

Ich werde auch ein "Punktesystem" einrichten :-)

Wenn ich es mir genauer überlege ist ein solches "System" eigentlich schon lange bei mir vorhanden - von frühester Kindheit an.

Habt ihr auch solche "Werte - Systeme" in eurem Denken verankert?

Woher kommt dieses "Werte - Denken"?


Hat die Bibel doch recht, wenn sie sagt:

(Römer 2:13-15) . . .Denn nicht die Hörer des Gesetzes sind die vor Gott Gerechten, sondern die Täter des Gesetzes werden gerechtgesprochen werden. 

14 Denn wenn immer Menschen von den Nationen, (Heiden) die ohne Gesetz sind, von Natur aus die Dinge des Gesetzes tun, so sind diese Menschen, obwohl sie ohne Gesetz sind, sich selbst ein Gesetz. 

15 Sie zeigen ja, daß ihnen der Inhalt des Gesetzes ins Herz geschrieben ist, wobei ihr Gewissen mitzeugt und sie inmitten ihrer eigenen Gedanken angeklagt oder auch entschuldigt werden". 

Will lieb sein. Was muß ich tun, um den Punkt abzuarbeiten?

... es reicht nur noch zu einer bezeichnenden Schlagzeile:

Berliner Großflughafen verschiebt Eröffnung
Berlin kriegt keinen hoch
http://taz.de/Berliner-Grossflughafen-verschiebt-Eroefnung-/!93008/

Eigentlich fehlen einem die Worte, doch rbb berichtet permanent nur noch über dieses Thema.
Das Schlimmste aber ist, dass die Dimensionen des Desasters schon wieder so groß sind, dass niemand einen Überblick hat, wer hier wofür und wie gerade stehen muss.

Ein amerikanischer Biologe hatte die Schimpansin BONGA auf einer kleinen Insel in einem See ausgesetzt.
Bonga konnte nicht schwimmen und musste sehen wie sie zurechtkam.
Sobald Schnee lag, richtete sie sich auf, damit Hände und Bauch nicht naß wurden, und ging aufrecht.
So könnte es möglicherweise angefangen haben, meinte der Gelehrte, als sich vor einigen Millionen Jahren die Gletscher ausbreiteten ;)

Motdkomission Istanbul - Blutsbande auf Eins Festival Sonntag 06.05.12 20:15

via Twitter

.@faz_net:Frankreich: Prognose: Hollande vor Sarkozy http://www.faz.net/-gq5-6zo86 #faz