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Pro und Kontra: Abrechnung mit dieser Regierung
 #  Pro  #  Kontra
1 Bundeshaushalt: Neuverschuldung übersteigt nicht die Investitionen.
14.09.2007 18:26 von Fokker
4 Gesundheitspolitik: Der durch die schwarz-gelbe Politik begonnene Abbau der staatlichen Gesundheitsfürsorge wurde nicht gestoppt, sondern durch rot-grüne Politik massiv verstärkt, was in der rot-schwarzen Phase nicht ausreichend geändert wurde bisher.
16.09.2007 06:34 von Gelöscht
2 Bundeshaushalt: Steuerüberschüsse werden nicht in Steuersenkungen umgesetzt, sondern dienen dem Abbau der Staatsverschuldung.
16.09.2007 06:19 von Gelöscht
6 Bildungspolitik: Noch ist es nicht gelungen, eine einheitliche staatliche Regelung der Ausbildung der Ausbilder (sprich Lehrer) herbeizuführen, um das Nord-Süd-Gefälle auszugleichen, welches nach wie vor in eklatantem Maß besteht.
16.09.2007 06:45 von Gelöscht
3 Klimaschutz: Erstmals wird ernsthaft über Maßnahmen diskutiert, wie der Klimawandel zu stoppen ist. Es ist endlich kein ausschließlich "Grünes" Thema mehr!
16.09.2007 06:23 von Gelöscht
8
Gegenargument zu #3:
Erstens was heisst es wird endlich diskutiert?
Das Eis der Arktis ist fast weg. Laber Laber das bringt m. E. nach gar nichts mehr.
Und ein rein grünes Thema war das schon zu herrn Töpfers Zeiten längst nicht mehr...
Darf an dessen Rhein- Testschwimmen und den grünen Punkt errinnern?
Das Argument ist keins.
17.09.2007 09:09 von Towanda2
5 Arbeitsmarkt: Die Zahl der Arbeitslosen ist endlich nahezu den Gegebenheiten des Alltags angepasst und sinkt real auf ein Niveau, welches Gerhard Schröder sich immer als Ziel gesetzt hatte in der rot-grünen Regierung.
16.09.2007 06:39 von Gelöscht
9
Gegenargument zu #7:
Diese "Massnahmen" sind m. E. nichts anderes als Verschärfung der Überwachung in unserem Land.
Abbau der Grundrechte auf Freiheit unter dem Deckmantel der Terrorgefahr.
Der Sozialabbau geht damit Hand in Hand.
Mit Demokratie haben diese "Massnahmen" nichts mehr zu tun.
Telefonüberwachung, Onlinedurchsuchungen, Videoüberwachung...
Dem Ausspionieren unbescholtener Bürger, wird Tür und Tor geöffnet.
17.09.2007 09:13 von Towanda2
7 Innere Sicherheit: Die Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit der in Deutschland lebenden Menschen, gleich welcher ethnischen oder religiösen Herkunft, werden verstärkt diskutiert, auch wenn es zu Kontroversen kommt, die aber der Diskussion zuträglich sind.
16.09.2007 06:50 von Gelöscht
10
Gegenargument zu #5:
Die Statistiken werden m. E. nach geschönt.
Es gibt unzählige Menschen, die in Bewerbungs und sonstigen ominösen Kursen verschwunden sind.
Ein Euro und Minijobs, die niemals auf Dauer den Lebensunterhalt sichern.
Die Kinderarmut und Armut der Bevölkerung wird immer größer.
Die Meldungen sind eine Medienkampagne und nichts weiter.
17.09.2007 09:15 von Towanda2
11 Innere Sicherheit: Nicht erst seit den Morden der N'drangheta in Duisburg wissen wir, dass die internationale Kriminalität auch bei uns in Deutschland angekommen ist und sich nicht nur gegen politisch bedeutende Personen richtet, sondern im Prinzip jeden Bürger treffen kann!

Die Online-Überwachung trifft ja auch nicht jeden, sondern nur Verdächtige, die Terror planen! Wer nichts zu verbergen hat, sollte sich darüber nicht aufregen!
17.09.2007 23:22 von Gelöscht
12 Innere Sicherheit: Der Plan des Verteidigungs- mit Rückendeckung des Innenministers zum Abschuss einer Verkehrsmaschine, welche einem Terroranschlag dienen soll, die womöglich voll besetzt ist, ist durch "außergesetzlichen Notstand" durch NICHTS zu rechtfertigen und sollte schnellstmöglich durch eine Regierungserklärung zurückgepfiffen werden!

Allerdings sollte sich auch jeder Passagier darüber im Klaren sein, dass er jederzeit als Opfer sowohl für Terroranschläge mit dem Ergebnis seines Todes rechnen muss, als auch als Opfer staatlicher Gewalt sein Leben verliert, um womöglich tausende anderer Leben zu retten.......
20.09.2007 20:13 von Gelöscht
13 Sozialpolitik: Der Kurs der Regierung Schröder in Sachen "Hartz IV" (wir vergessen nicht, dass Herr Hartz, nach dem ein Gesetz der Bundesrepublik Deutschland benannt wurde, ein rechtskräftig verurteilter Verbrecher ist, wenn auch im Anzug!) mag im Ansatz richtig gewesen sein, aber wir merken in der großen Koalition, dass diese Gesetzgebung alles andere als sozial, geschweige denn christlich oder gar liberal war......... Der Vorschlag Kurt Becks mag auch nicht ausgereift sein, aber er trägt dazu bei, dass sich die Parteien, die Regierungsverantwortung tragen, zusammenraufen müssen, um eine Lösung zu finden, die dem Volk zuträglich ist und von seinen gewählten Vertretern Zustimmung erfährt! Auch dies wird sicher erst einaml ein Kompromiss sein müssen, ist aber ein Schritt in die richtige Richtung!
06.10.2007 07:40 von Gelöscht
16 Innenpolitik: Immer noch ist ein politisches Mandat in Deutschland mit "Nebenerwerbstätigkeiten" in den meisten Fällen verknüpft, welches zusammengenommen zu einem mehr als ausreichenden Einkommen führt, abgesehen von der verlockenden Pension als ehemaliger/s MdB schon nach einer einzigen Legislaturperiode...... Ubrigens verlockt das zu ca. 47% Beamte in die politischen Ämter und kaum freiberuflich tätige Mitbürger wie Architekten, Rechtsanwälte oder gar Ärzte... wo bleibt da die demokratische Ausgeglichenheit einer Volksvertretung?
06.10.2007 08:30 von Gelöscht
14 Außenpolitik: Kaum ein Kanzler der Bundesrepublik Deutschland seit Konrad Adenauer, Helmut Schmidt oder Helmut Kohl (kennen einige von euch noch einen Kanzler vor Kohl?) hat es geschafft, sich international eine solche Reputation zu erwerben, wie Frau Merkel - was immer man auch von ihr denken mag - !!!! Stabilität, Verlässlichkeit und Streben nach der größtmöglichen Verbesserung (wohlgemerkt: nicht nach dem Optimum, welches eh in der globalisierten Welt nicht zu erreichen ist!) zeichnet ihre Politik aus, die sie zwar nicht öffentlich macht, aber hinter den Kulissen zu einer Raison des Verteidigungs- und des Innenministers führt, ohne dass wir davon wirklich davon etwas mitbekommen!

Margret Thatcher war da von anderem Kaliber, denn sie hat damals offiziell den "Falkland-Krieg" geführt und auch kurzer Hand gewonnen..... (da kämen wir zu einem ganz neuen Thema: Frauen in politischen Führungspositionen!)
06.10.2007 07:58 von Gelöscht
17 Gesundheitspolitik: Die Ausgaben der GKV sind durch die Rabatt-Verträge der gesetzlichen Krankenkassen mit einzelnen Pharma-Unternehmen nicht gesunken, sondern eher gestiegen, da sich die Pharma-Unternehmen eine Gesetzeslücke zu Nutze machen: ein altbekanntes Medikament wird, gerade von den Herstellern sogenannter "Generika" genutzt, um es in neuer Verpackung in veränderter Packungsgröße (z.B. 56 statt 60 Tabletten/Packung) auf den Markt zu bringen, was nach deutschem Arzneimittelrecht einer "Neueinführung" gleichkommt und damit der Preisbindung des neuesten Gesundheitsreformgesetzes nicht mehr unterliegt! So wird am Unwissen des Patienten = Verbrauchers die große Kohle gemacht!
06.10.2007 08:43 von Gelöscht
15 Entwicklungspolitik: Keine deutsche Regierung zuvor hat "Dritte-Welt-Ländern", und damit sind keine "Schwellenländer" gemeint, über einen so weitreichenden Zeitraum dermaßen konkrete Zusagen für finanzielle Hilfe gemacht, wie Frau Merkel jetzt gerade wieder auf ihrer Afrika-Reise, besonders auch auf ihrer Station in Äthiopien....

Es wäre schön, wenn wir demokratisch darüber wachen könnten, wohin diese Gelder, die wir mit unserer Hände Arbeit verdienen, tatsächlich fließen! Niemandem, der wirklich bedürftig ist, sollte Hilfe verwerhrt bleiben, aber dann bitte zur Selbsthilfe!
06.10.2007 08:21 von Gelöscht
18 Sozialpolitik: Kann es angehen, dass diejenigen, die von morgens früh bis abends spät arbeiten, kaum mehr verdienen als diejenigen, die nicht arbeiten, aber viele Kinder möglichst früh bekommen und dann das Geld einstreichen, was ihre Nachbarn erarbeiten?
06.10.2007 08:47 von Gelöscht

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Alt 13.09.2007, 20:04   #16
Glober
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Lest das mal.Echt gut.

Politischer Zehnkampf
http://www.zeitreport.de/editorial-volksverdummung.pdf
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Glober

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, daß man sich dumm stellen kann. Das Gegenteil ist schon schwieriger.

Kurt Tucholsky
9.1.1890 - 21.12.1935
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Alt 13.09.2007, 20:48   #17
Killerkeks
 
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Auch wenn die geschönte Arbeitslosenstatistik positiv erscheint, so sinken die Vollzeitarbeitsplätze... Ob ich meine 400.- vom Staat oder von nem Topkonzern bekomme ist nahezu zweitranging -von beidem lässt sich schlecht leben...
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Es ist manchmal besser, überhaupt nicht zu denken als intensiv und falsch zu denken.

George Bernard Shaw (1856-1950)
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Alt 13.09.2007, 21:28   #18
chris-b
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Als negative Themen hätte ich auf jeden Fall noch die neue Anti-"Terror"-Gesetzgebung, der Versuch, andersdenkende einzuschüchtern und ruhig zu stellen. Hinzu kommen massive Einschnitte in den Grundrechten (Versammlungsfreiheit, Onlinedurchsuchung, Biometrische Pässe um nur mal ein paar zu nennen), Verfassungsbrüche (Tornadoeinsatz in Reddelich) etc.

Als positiv begrüße ich es, dass die Menschen langsam merken, dass was falsch läuft und zum teil den Arsch hochkriegen.


Das Lippenbekenntnis zum Klimaschutz, welches beim G8-Gipfel herausgekommen ist, ist zwar wertlos, da eigentlich nichtsaussagend. Was man unserer Angie aber anrechnen muss: BUSH hat nicht einfach nein gesagt. Er hätte einfach sagen können, "leck mich am Arsch, wir machen weiter wie bisher". Hat er aber nicht. Er geht Konform mit der Aussage eine Änderung in einer unrealistischen Zeit in betracht zu ziehen. Das ist definitiv ein kleiner Erfolg.
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Alt 14.09.2007, 11:42     #19
Towanda2
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Hallo Chris - B
Also jau...das mit der neuen Anti-"Terror"-Gesetzgebung habe ich übersehen...

Was den Klimaschutz und die USA angeht...da bin ich eher zurückhaltend, weil dort zur Zeit nicht klar ist, wie es überhaupt politisch weiter geht.
Wäre dort auch ein Umdenken erkennbar, wäre das natürlich positiv, wenngleich nicht unbedingt Frau Merkels Verdienst.
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Ich stehe hinter jeder Regierung,
bei der ich nicht sitzen muss,
wenn ich nicht hinter ihr stehe.
Werner Finck


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Alt 14.09.2007, 12:55   #20
chris-b
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Natürlich sehe ich das genau so wie Du. Auf diese Aussage kann man nicht wirklich etwas geben, zu mal ja die Wahlen bald anstehen und der Schorsch dann eh weg vom Fenster ist.
Aber alleine die Tatsache, dass er nicht direkt nein gesagt hat, zeigt doch, dass die Merkel wohl diplomatisches Geschick hat und Forderungen rüberbringen kann.

Am Frauenvorteil kann es ja eigentlich nicht gelegen haben
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Alt 14.09.2007, 15:51   #21
Au.Souchy
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Ich denke schon das die Regierung auf Preiserhöhungen Einfluss nehmen kann und soll. Gerade die Mineralölkonzerne verstoßen gegen die guten Sitten, wenn mit dem Verweis auf gestiegene EK's die Preise umgehend erhöht werden, aber Preissenkungen sich nicht oder nur so schleppend reagiert wird, daß die nächste Erhöhung schon in Sicht ist. Außerdem hat die Mehrwertsteuererhöhung auch vor Benzin nicht halt gemacht.
Fast spassig finde ich ja schon den Umstand, daß die Nettoneuverschuldung dem Steuergeschenk an die Konzerne entspricht. Insgesamt war die Haushaltsdebatte wirklich vom Feinsten. Eigentlich wäre die Streichung von Leistungen für Eltern ja ein Rückschritt, wenn man dann aber nur die Hälfte der Leistungen streicht, dafür dem Kind aber einen anderen Namen gibt, hat man, schwups , einen Fortschritt. Na gut, ich habs auch nicht wirklich verstanden.
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Alt 14.09.2007, 18:16   #22
Fokker
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Gerade sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse haben dieses Jahr zugenommen.
Auch die Zahlen von Sybilla sind doch irgendwo Blendung. Zum einen wurde kompromisslos alles zusammengerechnet und zum anderen wird die Absenkung der Arbeitslosenzahlen nicht dargestellt.
Wir haben gegenüber dem Vorjahr 666.000 Arbeitslose weniger, im Vergleich mit 2005 sogar 1.092.000 Arbeitslose weniger. ALGII Empfänger haben wir jetzt 5.289.000, im Vergleich zum August 2005 171.000 mehr. Einen Rückgang gibt es also und der ist nicht nur erfunden.

//Edit: So, nun hat das Thema auch eine Pro/Kontra-Liste. Ist ja geradezu prädestiniert für sowas.
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Alt 14.09.2007, 18:44     #23
Towanda2
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Zitat:
Einen Rückgang gibt es also und der ist nicht nur erfunden.
Ja vor allem aber im Punkto Geld in unseren Taschen.
Ich denke dass man hier auch nicht die vielen Minijobs und Leiharbeiter wegreden sollte.
Nicht zu vergessen die Praktikanten...die bekommen nämlich Null Euro für ihre Arbeit.(Meist Studenten)
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Alt 15.09.2007, 17:51   #24
Fokker
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Zitat: Towanda2
Ja vor allem aber im Punkto Geld in unseren Taschen.
Was nun aber nicht allein an der Bundesregierung liegt, das hat tdd versucht darzustellen.
Zitat:
Ich denke dass man hier auch nicht die vielen Minijobs und Leiharbeiter wegreden sollte.
Moment - Mini-Jobber, die ALGII beziehen entlasten gleichzeitig die Kassen, so what?
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Alt 15.09.2007, 18:18     #25
Towanda2
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Towanda2 befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Werde ich bewusst missverstanden?
Ich meine damit, dass die ja wohl eigentlich auch eher zu den Job Suchenden gehören, da man damit auf Dauer nicht leben kann.
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Alt 15.09.2007, 19:02   #26
Fokker
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Nun, wenn sie ALG Empfänger sind, dann gehören sie zu den Job-Suchenden. Arbeitslos sind sie aber eigentlich nicht und sie stehen dem Arbeitsmarkt auch nicht unbedingt sofort zur Verfügung. In den obigen Zahlen dürften sie als ALGII Empfänger bereits enthalten sein.
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Alt 16.09.2007, 07:35   #27
Gelöscht
 
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Gut sie scheinen...aber in unmittelbarer Umgebung, haben doch wohl viel von uns Bekannte die definitiv noch keine Arnbeit haben.
Dann die vielen Hartz IV Empfänger, die in einer 1 Euro Massnahme sind, in ominösen Bewerbungslehrgängen und sonstigen Kursen...die meist keinen Job bringen....
Ich glaube noch lange nicht was man mir in den Medien erzählt.

Aktuelle Arbeitslosenzahlen im Spiegel der Realität


Nicht zu vergessen die vielen Leih und Minijobber, die von ihrem Verdienst definitiv auch nicht exestieren können.

Du kommst aus Kamp-Lintfort, einem Ort am linken Niederrhein, der nach der Schließung des Siemens-BenQ-Werkes wieder zurück muss in die traditionelle Landwirtschaft... Zugegeben, das ist ein harter Schritt, denn es gibt nur noch knochenharte Arbeit für wenig Geld, keinen bezahlten Urlaub, keine gewerkschaftlich ausgehandelten Rechte, nur noch Pflichten!

Dann muss das eigene Häuschen noch abbezahlt werden, die Kinder wollen im eigenen Garten spielen........ Schlimm, echt schlimm solch eine Situation!
 
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