tdd

Hi
in vielen Ländern soll das Volk über die EU-Verfassung abstimmen. Zuletzt kündigte auch Frankreich ein Referendum an.
Jetzt werden auch in der SPD Stimmen laut, die ein Referendum über die EU-Verfassung auch in Deutschland fordern. Allerdings müsste dazu die Verfassung geändert werden. Die Regierung ist aber dagegen.
Auch in der CDU gibt es dazu unterschiedliche Meinungen. Unteranderem Edmund Stoiber und Peter Müller (Saarland) sind dafür. Aber eine Reihe von CDU/CSU-Politkern, darunter Vize-Fraktionschef Wolfgang Schäuble, lehnt es ab.
Die gegner beführchten, dass eine Volksabstimmung zu einer Partei-Politischen Abstimmung werden könnte, in der die Wähler der Regierung nur eins auswischen wollen.

Ich bin für eine Volksbefragung. Das würde die EU dem Volk viel näher bringen. Ich bin mir sicher, das der Durchschnittswähler zwischen einer Parteienwahl und einem Referendum zur EU-Verfassung unterscheiden können.

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mfg
tdd

Fokker

Naja, wär eigentlich nicht schlecht. Aber so eine Abstimmung ist nicht mit dem GG konform, sie würde nix verändern.

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Good judgement comes from experience, experience comes from bad judgement.

Killerkeks

Bin auch dagegen weil die Kritiker schon recht haben:

Ich merks bei uns (ibn ja im Jgd-Gemeinderat/parteilos) aber weil die Regierung bundesweit unangenehme dinge für die leute beschließt, wird kommunal gg. die SPD geschossen. Auf kommunalebene gehts um 30erzonen um parkanlagen und arbeitsplatzbeschaffung - und nicht um steuern oO aber das kapieren die meisten ja nicht oO

tdd

Hi
aber auf den Wahlzetteln zur Kommunalwahl stehen SPD, CDU usw. drauf. Auf dem Wahlzettel zur EU-Verfassung steht nur Ja und Nein.

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mfg
tdd

Fokker

Die Menschen könnten aber die EU-Verfassung als Machwerk der SPD (weil an der Regierung) ansehen und deswegen gegen sie stimmen. So ist das gemeint, oder?

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Good judgement comes from experience, experience comes from bad judgement.

Andreas57

Ist es nicht völlig egal wie es gemeint ist?

Tatsache ist, daß dem deutschen Wahlvolk die politische Kompetenz abgesprochen wird.
Dazu mag man nun stehen wie man will.
Aber ---
Warum wählen wir uns dann nicht gleich einen neuen Kaiser?

System

Sicher nicht zu Unrecht. Das ändert aber auch nichts an den Tatsachen. In einer Demokratie hat das Volk nun mal auch das Recht darauf Unsinn zu machen. Das Land gehört ihm ja immerhin. Wem das nicht gefällt, der soll dann eben nach berühmten deutschen Vorbild Notstandsgesetze erlassen, um den deutschen Staat entsprechend umzuformen oder er soll einfach gehen.


Nun, ich habe nicht vor in nächste Zeit abzudanken und daher werde ich keine Neuwahlen zulassen. So einfach ist das.

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Andreas57

Zumal Wilhelm von System kaum kompetenter als sein hinreichend bekannter Namensvetter sein dürfte.

System

Wer redet da von Kompetenz und ist zur selben Zeit zu unfähig um meinen kompletten kaiserlichen Namen richtig zu recherchieren.

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Andreas57

*g*
Wenn wir gerade von Fähigkeiten sprechen:

"Wer redet da von Kompetenz und ist zur selben Zeit unfähig, meinen kompletten kaiserlichen Namen richtig zu recherchieren."

Soviel zum halbwegs richtigen Satzbau.

Und jetzt sollten wir die Albernheiten lassen.

System_on_tour

das ist nicht, was ich gesagt habe.

Was hast du gegen meinen Satzbau?

Findest du die Sätze hier auch falsch:
Ich bin ja zu blöd um das zu verstehen.
Das ist zu schade um deine Mühen.

Hört sich für mich ganz richtig an, aber klär mich doch auf, was da nicht stimmt. Das Komma ist übrigens laut neuer Rechtschreibung an dieser Stellle freiwillig außer man könnte den Satz sonst missverstehen. Bsp.:
Ich verspreche morgen zu kommen.

Da könnte man auch denken, dass es eine Ankündigung wäre morgen etwas zu versprechen. Da muß ein Komma hin. Ansonsten darf ich es weglassen, denn ein Nebensatz ist so ein Anhängsel nicht.