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Alt 05.03.2008, 22:07   #16
Raptor
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Raptor befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Wenn du den zugegeben etwas reißerischen Ton überlesen hättest und die Fakten rausgezogen wäre dir vielleicht trotzdem das hier aufgefallen:
Zitat:
. In Bayern etwa, berichtet panorama, hat ein Ermittlungsrichter sage und schreibe zwei Minuten Zeit zu entscheiden, ob eine Hausdurchsuchung gerechtfertigt ist, oder nicht.
Ob dadurch jetzt Existenzen vernichtet werden ( ich bezweifel es in den meisten Fällen), sei mal dahin gestellt. Ob aber eine wirkliche Beurteilung in diesem Zeitrahmen möglich ist, halte ich trotzdem für zweifelhaft.
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Alt 06.03.2008, 13:46     #17
Fokker
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Fokker befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Hm, und die zwei Minuten sind ein gemittelter Wert? Das würde es ja aschon relativieren.
Außerdem, wieviele wichtige Entscheidungen müssen in noch kürzerer Zeit getroffen werden, zumal der Richter auf Grndlage der Daten entscheiden muss, die der Staatsanwalt ihm schon vorbereitet hat.
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Alt 06.03.2008, 18:40   #18
Leitwolf
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Und wie will "Panorama" diesen Wert denn eigentlich ermittelt haben?
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Lieber eine Waffe in der Hand, als einen Polizisten am Telephon.

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Alt 10.03.2008, 18:46   #19
Raptor
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Zitat: Fokker Beitrag anzeigen
Außerdem, wieviele wichtige Entscheidungen müssen in noch kürzerer Zeit getroffen werden, zumal der Richter auf Grndlage der Daten entscheiden muss, die der Staatsanwalt ihm schon vorbereitet hat.
Ach und der Staatsanwalt möchte natürlich nur den Rechtsstaat wahren und nicht seinen Prozess voranbringen? Hier noch ein schönes Beispiel zur extensiven Prüfung einer angeblich vorliegenden Straftat: http://www.lawblog.de/index.php/arch...rst-ermittelt/
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Alt 10.03.2008, 20:28   #20
Leitwolf
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Leitwolf befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Rein subjektive Schilderung eines Betroffenen, ohne die Hintergründe zu überprüfen.
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Alt 10.03.2008, 20:45   #21
Raptor
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Dich habe ich auch gar nicht angesprochen
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Alt 11.03.2008, 14:59     #22
Fokker
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Mißbrauch kann man natürlich nie ausschließen, aber ein Richter stellt auch keine eigenen Ermittlungen an, er muss sich also auf die unterlagen des Staatsanwaltes verlassen.
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Alt 11.03.2008, 20:12   #23
Raptor
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Das ist mit auch klar. Ich hoffe allerdings, dass ein entsprechender Missbrauch auch Konsquenzen für den Staatsanwalt hat. Das lässt sich leider nicht nachprüfen (habe jedenfalls noch nichts gefunden). Ansonsten lässt sich das ja eher auf die leichte Schulter nehmen und beim nächsten passenden Fall eben wiederholen.
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Alt 11.03.2008, 21:05   #24
Leitwolf
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Kommt ganz darauf an, auf welcher Grundlage der StA da angeordnet hat. Wenn das Gericht vorsätzlich getäuscht wurde stehen zumindestens mal Hausfriedensbruch und Vollstreckung gegen Unschuldige im Raum. Konsequenz wird dann ein Strafverfahren und disziplinarische Folgen bis hin zur Entlassung sein.
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Alt 11.03.2008, 22:05   #25
Raptor
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Danke für die Info.
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Alt 11.03.2008, 23:29     #26
Fokker
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Zitat: Raptor Beitrag anzeigen
Das ist mit auch klar. Ich hoffe allerdings, dass ein entsprechender Missbrauch auch Konsquenzen für den Staatsanwalt hat. Das lässt sich leider nicht nachprüfen (habe jedenfalls noch nichts gefunden). Ansonsten lässt sich das ja eher auf die leichte Schulter nehmen und beim nächsten passenden Fall eben wiederholen.
Über soetwas wird eher weniger berichtet. Interessiert ja auch kaum jemanden.
In diesem Sinne auch dieser Artikel, den mir Killerkeks letztes Jahr ganz aufgeregt bezgl. Polizeiwillkür zugespielt hat: http://www.mdr.de/fakt/5039319.html
Die Hintergründe dazu werden dann im angehängten Bild eines Zeitungsartikels erklärt. Danach musste man aber erst suchen...

Grundsätzlich geschehen dort, wo Menschen arbeiten Fehler. Das kann man nie vollends vermeiden und darum wird es auch weiterhin solche Klopper unserer Justiz geben, das muss man zu einem gewissen Grade hinnehmen.
Angehängte Grafiken
Dateityp: gif Artikel.gif (235,5 KB, 4x aufgerufen)
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Alt 12.03.2008, 12:26   #27
Leitwolf
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Einen "Polizeiskandal" zu finden ist in Deutschland wahrhaftig nicht schwierig. Man braucht nur eine Maßnahme die auf einer weniger bekannten Gesetzesgrundlage bzw. Taktik beruht, ein oder zwei fragwürdige Quellen (die Betroffenen stellen sich meist gern zur Verfügung) und eine reißerische Aufmachung.
Wenn sich dann einige Monate später die Rechtmäßigkeit der Maßnahme herausstellt interessiert das Ganze kaum noch jemanden bzw. es wird als "Vertuschung" empfunden.
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Alt 12.03.2008, 17:23     #28
Fokker
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Nun, mit dieser Problematik steht die Polizei sicher nicht alleine da. Das betrifft ebenso viele andere Berufsgruppen oder eben auch Organisationen wie bspw. Unicef.
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