Au.Souchy

Wie ich in einem anderen Thread schon erwähnte; gib dem gemeinen Deutschen seine moderenen Kommunikationmittel und obendrein ein Auto und du kannst machen was du willst. Und für Adepten ist auch gesorgt.

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„Es gibt keine großen Entdeckungen und Fortschritte, solange es noch ein unglückliches Kind auf Erden gibt.“
Albert Einstein

Fokker

Ergo muss der Staat ein gewisses Maß an Mobilität ermöglichen.

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Good judgement comes from experience, experience comes from bad judgement.

Raptor

Naja, wenn du es mal wirklich liest, betrifft das wohl kaum die Regionen die sich beschweren könnten. Denn in Diesen gibt es auch heute bereits nur Personennahverkehr und sind daher anscheinend (?) nicht von diesem Artikel betroffen.

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"Nothing in life is to be feared, it is only to be understood." Marie Curie

Fokker

Grundsätzlich muss der Staat die Verkehrsbedürfnisse der Bürger berücksichtigen und gewährleisten. Also kann der Bürger vom Staat verlangen, dass der Staat für ein geeignetes Schienennetz sorgt. Der Umfang dieser Leistung ist sicher diskutabel, aber grundsätzlich muss der Staat sie leisten.
Für den Personennahverkehr gibt es auch ein Gesetz, welches den Personennahverkehr als Teil der Daseinsfürsorge bezeichnet.

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Raptor

Das ist richtig und IMO auch gut so, dass das Netz vom Staat gepflegt (bzw. betrieben) wird. Immerhin soll das ja auch so bleiben. Aber inwiefern der Umfang der Nahverkehrsversorgung in strukturschwachen Gebieten da vorgeschrieben ist, ist doch irgendwie nicht so richtig sichergestellt. Aber vielleicht sehe ich das auch falsch .

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Fokker

Explizit geht weder das GG noch das Regionalisierungsgesetz darauf ein. Dies ist natürlich ein vortreffliches Streitthema.
Grundsätzlich besteht aber ein gewisses Anrecht des Bürgers darauf, auch wenn die Umsetzung wahrscheinlich nur in der Zuteilung von Mitteln aus dem Landeshaushalt besteht, immerhin wird der Personennahverkehr zu einem großen Teil so finanziert.

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Raptor

Ich habe mir das Gesetz mal zu Gemüte geführt. Das Förderungsgeld (das aus der Mineralölsteuer kommt) soll sogar primär in Schienennetzwerke investiert werden. Mehr als eine tägliche Busverbindung gibt es in ländlichen Gebieten in der Realität aber eher selten. Höchstens ergänzt durch Schulbusse, davon hat aber der normale Fahrgast nicht viel.

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Fokker

Womit doch genau das gegeben ist, der Staat sorgt für Mobilität. Dass sich dies natürlich nicht auf die einzelne Person beziehen kann, ist klar - wenn es um öffentliche Verkehrsmittel geht.

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T-Rex

Ja sorry - Deine Leben und Deine Existenz zerstören, dass soll ein Betrieb natürlich nicht. Aber rausschmeißen soll er Dich, wenn's besser ist für's Geschäft.

Sei doch bitte so selbstbewusst und akzeptiere, dass Du mit Deinem Fleiss und Deinen Fähigkeiten für einen Betrieb ein entscheidender Faktor für Geschäft sein kannst - und darüber hinaus nicht auf einen bestimmten Betrieb angewiesen bist. Schließlich leben wir in einem Land in dem jeden genug Gelegenheit zur Eigenbildung zur Verfügung gestellt wird um so einen Status zu erreichen.

Gewinnmaximierung ist der einzige Sinn aller Kaufmeierei. Mehr Gewinn bedeutet mehr Zukunft - mehr Forschung, mehr Sicherheit fürs Unternehmen, besseren Zugriff auf geliehenes Kapital.

Seit Menschengedenken überlegen sich die HOMO SAPIENS wie man bestimmte Dinge effizienter regeln kann. Räder, Tracktoren, Roboter, Atomkraftwerke (;-)) das sind alles technische Effizienzsteigerer die unser Leben verlängert und unseren Wohlstand gemehrt haben - genausogut können organisatorische Effizienzsteigerer wirken. Diese Effizienzsteigerer bereichern unsere Gesellschaft, gerade weil sie Jobs gekostet haben und gerade weil sie den Gewinn maximiert haben. Das bessere ist der Feind des Guten.

Das ist kein Grund zum Heulen - es gibt beliebig und unendlich viele neue und alte Ideen Menschen glücklicher zu machen und sich dafür bezahlen zu lassen. Man muss sie nur suchen. Ein guter Staat beschützt Dich bei Dieser Suche und ebnet Deinen Weg so, dass es nicht mehr kostet als bringt. Er sucht nicht für Dich und Du hast nicht das Recht auf einen Job im Kohlebergbau.

T-Rex

Da steht nix vom Recht auf Mobilität - das steht was von Verkehrsbedürfnissen, die noch näher in gesetzen geregelt werde - Regionalverkehr schon mal ganz ausgenommen. Das hat zwar was mit Mobilität zu tun - ist aber nix mit vollkasko und allumfassendem abholservice für die Bürger.

Es soll einen außreichend dimensionierten Überregionalverkehr auf Schiene geben. Den gibt's, der ist nicht in Gefahr solange nicht irgendwelche selbstgefälligen Gewerkschaftsbonzen zum heiligen Krieg aufrufen.

Fokker

Natürlich kann nicht jeder Bürger sein Massenverkehrsmittel haben, dies widerspricht sich ja schon direkt. Dennoch hat der Bürger gegenüber dem Staat das Recht Verkehrsbedürfnisse geltend zu machen. Grundsätzlich sehe ich da schon eine Pflicht des Staates seinen Bürgern ein vernünftiges Maß an Mobilität zu bieten.
Der ist nicht ausgenommen, sondern in einem anderen Gesetz untergebracht. Steht ein paar Beiträge weiter oben.

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T-Rex

Zitat: T-Rex
Regionalverkehr schon mal ganz ausgenommen.


Schön, dass wir einer Meinung sind: ES GIBT KEIN GRUNDRECHT AUF MOBILITÄT.

(Du hast in Deutschland das Recht darauf, dass Dein Staat 'genug' Schienenfernverkehr aufbaut - Regionalverkehr ist ausschließlich aus dem GRUNDRECHT ausgeschlossen und Individualverkehr und Schiffahrt nicht explizit erwähnt - ob man also und wie intesiv welche Stadt an das Schienennetz anschließt bleibt vom Grundrecht natürlich unberührt)